Zwei Streifen sind dreien zu ähnlich

Adidas-Kollektion der Designerin Daniëlle Cathari

Der Schuh- und Sportartikel-Hersteller Adidas muss es nicht hinnehmen, dass ein Wettbewerber zwei parallele Streifen auf seinen Schuhen anbringt. Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg lehnte am Donnerstag einen entsprechenden Markeneintrag des belgischen Unternehmens Shoe Branding Europe ab.

Shoe Branding hatte zuletzt 2011 beim EU-Markenamt im spanischen Alicante die Eintragung von zwei Streifen als Marke für Schuhe beantragt. Auf den Widerspruch von Adidas hin hatte die Behörde dies abgelehnt. Es bestehe die Gefahr, dass Verbraucher Schuhe mit zwei beziehungsweise drei Streifen miteinander in Verbindung bringen. Dadurch bestehe auch die Gefahr, dass die Wertschätzung der Marke von Adidas in unlauterer Weise ausgenutzt werde.

Das EuG bewertete diese Einschätzung nun als "fehlerfrei" und wies die Klage von Shoe Branding ab.

Das belgische Unternehmen war bereits mit einer ersten Markenanmeldung aus 2009 vor den EU-Gerichten gescheitert. Damals hatte das Markenamt den Eintrag zwar noch gebilligt, im Mai 2015 hob das EuG diese Entscheidung jedoch auf. Dies wurde dann im Februar 2016 auch vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) als oberstem EU-Gericht bestätigt.