Die zwölf Aufgaben des Herkules


Für das Jahr 2018 hat sich Emmanuel Macron viel vorgenommen. Er hat Frankreich ein Reformprogramm verordnet, wie es kaum ein Präsident vor ihm gewagt hätte. Was er bewältigen muss, erinnert an die zwölf Aufgaben des Herkules, auch wenn er keine Löwen erlegen oder Schlangen töten muss. Stattdessen wird der Haushalt umstrukturiert und der Arbeitsmarkt reformiert. Ob er die Heldentaten schafft, ist für Frankreichs Zukunft von großer Bedeutung.

1. Eine Aufgabe ist bereits abgeschlossen. Macrons erste Reform war allerdings auch die leichteste der Aufgaben, weil es gegen sie kaum Widerstand gab: das Moralisierungsgesetz. Dieses „Saubermann-Gesetz“ wurde notwendig, weil es bisher mit der Moral in der französischen Politik nicht weit her war. Unter anderem wird Abgeordneten die Beschäftigung von Familienangehörigen verboten. Ex-Premierminister François Fillon hatte zuvor seine Frau für geringe Arbeiten gut entlohnt.

2. Gleich im Januar soll die Arbeitsrechtsreform ein letztes Mal durch den Senat und wäre dann beschlossene Sache. Es ist Macrons ehrgeizigstes Projekt und die Chancen stehen gut, dass es klappt. Die Nationalversammlung hat schon zugestimmt. Mit der Reform will er die Arbeitslosigkeit von fast zehn Prozent bekämpfen und den Unternehmen mehr Freiheiten einräumen, damit diese Jobs schaffen. Arbeitszeiten, Abläufe und Arbeitsverträge sollen flexibler, Kündigungen erleichtert werden. Für Frankreich wäre das eine Revolution, weil es an soziale Errungenschaften geht.

3. Gleich danach geht es weiter. Die Verhandlungen mit den Sozialpartnern über eine Reform der Arbeitslosenversicherung haben schon begonnen, bis Mitte Februar soll es eine Einigung geben. Macron will unter anderem auch Freiberuflern ein Recht auf Arbeitslosenunterstützung einräumen. Gleichzeitig sollen dafür aber die Kontrollen der Arbeitslosen insgesamt verschärft werden. Die Kasse soll finanziell wieder ins Gleichgewicht kommen, laut Schätzungen werden die Schulden Ende 2018 bei 37,1 Milliarden Euro liegen. Die Versicherung zahlt bis zu 7450 Euro im Monat, bis zu drei Jahre lang. Die Zeit soll reduziert werden – die Summe allerdings nicht. Außerdem soll eine Strafzahlung für Unternehmen eingeführt werden, die wenige unbefristete Arbeitsverträge abschließen. Die schrittweise Senkung der Unternehmenssteuern ist bereits beschlossen. „Das ist eine Frage der Gerechtigkeit. Die Unternehmen müssen sich beschäftigungsfreundlich verhalten“, betonte Finanzminister Bruno le Maire dazu.



4. Einige Kritik hat Macron sich auf seinem Weg schon eingefangen. Er will die Vermögenssteuer ab 2018 für alle Anlagenformen außer Immobilien abschaffen. Das brachte ihm den Namen „Präsident der Reichen“ ein und kostet den Staat 4,5 Milliarden Euro an Einnahmen. Dafür entfallen 100.000 staatliche geförderte Jobs und mehrere Milliarden Euro werden bei den Mietzuschüssen gestrichen. Einige Symbole des Reichtums wie Jachten und Goldbarren werden jedoch besonders besteuert.

5. Weitere Maßnahmen der Steuerreform für 2018 bergen Risiken. Vor allem die Mittelschicht könnte sich betrogen fühlen. Die Sozialabgaben sollen gesenkt werden, ebenso für einige Einkommensklassen die in Frankreich in vielen Regionen recht teure Wohnsteuer. Auf der anderen Seite hat die Mittelschicht weniger Kaufkraft durch eine höhere Solidaritätsabgabe (CSG) bei der Steuer. Auch Rentner zahlen sie. Die Erhöhung von 1,7 Prozent ab dem 1. Januar 2018 schlägt für viele mehr zu Buche als die Senkung, zumal die besser gestellte Mittelschicht nicht vom Wegfall der Wohnsteuer profitieren wird.

6. Ein weiterer großer Brocken liegt noch vor Macron. Denn nicht nur Details im Steuerrecht sollen verändert werden, sondern auch die Art der Abzüge. Bisher versteuert man in Frankreich ein Jahr später. Das soll in eine Quellensteuer umgestellt werden, so dass die Steuer gleich vom Einkommen abgezogen wird. Weil sich das aber sehr kompliziert gestaltet, laufen 2018 nur die Vorbereitungen dazu, erst 2019 wird es soweit sein.

7. Noch ein Thema dürfte in Frankreich ebenso heikel werden wie die Arbeitsrechtsreform. Macron hat versprochen, die Rentenversicherung neu zu organisieren und die unzähligen verschiedenen Rentensysteme zu harmonisieren. Viele Privilegien können dadurch wegfallen. Dabei ist auch angedacht, die private und die staatliche Rentenversicherung besser anzugleichen, was den Beamten weniger gefallen wird. Dabei sind heftige Demonstrationen auf der Straße zu erwarten.


8. Eines der größten Probleme in Frankreich ist die hohe Jugendarbeitslosigkeit. Ein wichtiger Grund dafür findet sich in der schlechten Berufsausbildung. Macron hat Bruno Le Maire deshalb schon nach Deutschland geschickt, um sich das deutsche Model anzuschauen. Der Staat will 15 Milliarden Euro für bessere Aus- und Weiterbildung zur Verfügung stellen.

9. Ein weiteres Bildungsthema hat Macron schon angepackt. Die Verteilung der Studenten auf die Studienplätze. Innerhalb von wenigen Monaten wurde das Verteilungssystem revolutioniert. Eine Art Numerus Clausus wurde nun auch in Frankreich für die Universitäten eingeführt. Bisher gab es richtige Zulassungsbeschränkungen und Aufnahmeprüfungen nur an den Eliteschulen. Nun entscheiden auch beim Unizugang die Noten darüber, ob ein Student akzeptiert wird oder nicht. Das System muss sich noch bewähren.

10. Macron wird daran gemessen werden, ob es ihm gelingt, durch seine Reformen die Wirtschaft anzukurbeln und so die Arbeitslosigkeit einzudämmen. Nach letzten Zahlen stieg die Arbeitslosigkeit im Oktober leicht um 0,2 Prozent, fiel im November aber um 0,8 Prozent. Problem dabei ist, dass die Reformen nicht sofort Früchte tragen werden.

11. Ebenso muss er beweisen, dass es ihm gelingt, die französischen Schulden und die Staatsausgaben in Griff zu bekommen, denn einige seiner Reformen, wie der Wegfall der Wohnsteuer, können kostspielig werden. Er hat versprochen, die Drei-Prozent-Grenze der Maastricht-Kriterien für die Neuverschuldung einzuhalten. Allerdings hat er wenig Spielraum für die Sanierung des öffentlichen Haushaltes, denn er will innerhalb von fünf Jahren nur 120.000 Beamtenstellen abbauen.

12. Nicht zuletzt muss er das Vertrauen der Franzosen wieder herstellen und damit ein Bollwerk gegen die Populisten und den rechtsextremen Front National von Le Pen schaffen. Offenbar kommen seine ersten Schritte schon gut an. Denn seine Beliebtheit, die einige Monate abgefallen ist, stieg laut Umfragen wieder kräftig an.