Zuständiger US-General würde Trump einen "unrechtmäßigen" Atomschlag verweigern

Sollte US-Präsident Donald Trump "unrechtmäßig" einen Atomangriff befehlen, würde sich der zuständige General weigern und nach Alternativen suchen. "Wenn es illegal wäre...Dann würde ich sagen: Herr Präsident, das ist illegal", sagte General Hyten

Sollte US-Präsident Donald Trump ohne Rechtsgrundlage einen Atomangriff befehlen, würde sich der zuständige General dem Befehl verweigern und nach Alternativen suchen. "Wenn es illegal wäre, dann würde ich sagen: Herr Präsident, das ist illegal", antwortete General John Hyten am Samstag (Ortszeit) bei einer Sicherheitskonferenz im kanadischen Halifax auf die Frage, wie der Entscheidungsprozess vor einem möglichen Atomangriff ablaufen könnte.

"Er wird dann sagen: 'Was wäre denn legal?' Und dann würden wir uns Optionen überlegen", die der Situation angemessen wären, sagte Hyten weiter. Er ist der Chef des Strategischen Kommandos der US-Streitkräfte und damit neben Cyber-Ressourcen und Raketenabwehr auch für Atomwaffen zuständig.

"Wer einen unrechtmäßigen Befehl ausführt, geht ins Gefängnis, der könnte den Rest seines Lebens im Gefängnis verbringen", erläuterte Hyten. "Unrechtmäßig" sei ein Befehl etwa, wenn dadurch unnötiges Leid verursacht werde oder keine Verhältnismäßigkeit gegeben sei.

Angesichts von Zweifeln an Trumps Berechenbarkeit und der damit verbundenen Sorge, er könnte im Alleingang einen Atomschlag anordnen, hatten US-Senatoren in dieser Woche über Möglichkeiten und Grenzen der Präsidentenbefugnisse beraten.

Senatoren und Experten waren sich dabei zwar einig, dass Trump im Falle eines laufenden oder drohenden Atomangriffs auf die USA die volle Befugnis habe, das Land zu verteidigen. Unklar blieb allerdings, wann ein Atomangriff als "drohend" gilt und damit einen legitimen Gegenangriff rechtfertigen würde.

Seit Monaten liefern sich Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un Wortgefechte und drohen der anderen Seite mit Militärangriffen. Trump hatte gewarnt, die USA würden Nordkorea "völlig zerstören", sollte Pjöngjang im Konflikt um sein Atom- und Raketenprogramm nicht einlenken.

Nordkorea hatte Anfang September seinen sechsten und bisher gewaltigsten Atomwaffentest vorgenommen. Nach eigenen Angaben testete das Land eine Wasserstoffbombe. Zudem testete Pjöngjang in den vergangenen Monaten mehrfach Mittelstreckenraketen.