Zurücktreten oder Aussitzen: Die Kunst, sich öffentlich zu schämen

Nicht jeder Ruf nach Rücktritt muss erfüllt werden.

Politisches Gelingen ist in erster Linie eine Frage des Handwerks. Vernachlässigen Politiker zu viele Grundregeln – zum Beispiel eine realistische Einschätzung von Kräfteverhältnissen und einen klugen Umgang auch mit überraschenden Entwicklungen – kann das in einem Desaster enden. Das konnten wir gerade in Hamburg beim G-20-Treffen erleben. Dann muss das Handwerk oft einer Kunst weichen: Nämlich zu entscheiden, ob ein Rücktritt erforderlich ist, und wenn ja, von wem.

In Hamburg hat die CDU-Opposition sogleich den Kopf des Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz gefordert. Der Sozialdemokrat trage die politische Verantwortung und müsse daher zurücktreten. Damit folgte sie dem kleinen Einmaleins aus dem Handbuch für parteipolitische Rituale, das selten ein kluger Ratgeber ist. Und so mussten die Hamburger Christdemokraten erstaunt zur Kenntnis nehmen, dass ihr mächtiger Parteifreund und Merkel-Vertraute, der Kanzleramtsminister Peter Altmaier, öffentlich erklärte, er sehe keinerlei Grund für den Rücktritt des Bürgermeisters. Das hängt damit zusammen, dass einen erheblichen Teil der politischen Verantwortung für die Hamburger Geschehnisse eben auch Angela Merkel, die Erfinderin dieses problematischen Tagungsorts, trägt. Würde Olaf Scholz zum Rücktritt gezwungen, würde die SPD dies sehr offensiv thematisieren, dabei möchten Merkel und die ihren das ganze Debakel am liebsten schnell vergessen machen.

„Ich schäme mich für das, was passiert ist“

Hier zeigt sich, dass Rücktrittsforderungen leicht und schnell zu erheben, aber doch eher selten umzusetzen sind. Das hängt von den Umständen, vor allem aber von der Persönlichkeit des Betroffenen ab. Hat der einerseits ein dickes Fell, ein ausgeprägtes Selbstbewusstsein, zeigt andererseits aber Demut und Einsicht, hat er beste Überlebenschancen. Olaf Scholz führt gerade vor, wie das geht. Er lehnt den Rücktritt ab, sagt aber einen für Politiker höchst ungewöhnlichen Satz: „Ich schäme mich für das, was passiert ist.“ Das ist genau der richtige Ton, den der ansonsten...Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung