Zeitung: Gauland bleibt im Kern bei scharfer Attacke gegen Özoguz

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich in die Debatte um rassistische Äußerungen führender AfD-Politiker eingeschaltet. Deutschland erlebe derzeit "einen Tiefpunkt in der politischen Auseinandersetzung", sagte er dem "Tagesspiegel"

AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland bleibt einem Zeitungsbericht zufolge im Kern bei seiner scharfen Attacke gegen die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD). "Das war eine scharfe Formulierung, aber es ist Wahlkampf", sagte Gauland der "Bild" (Dienstagsausgabe). Auf einer Wahlkampfveranstaltung hatte Gauland gesagt, Özoguz im türkischen Landesteil Anatolien "entsorgen" zu wollen und damit eine Welle der Empörung ausgelöst.

Im "Bild"-Talk "Die richtigen Fragen" sprach Gauland Özoguz zudem "eine Kenntnis des deutschen Landes" ab. "Wer von spezifisch deutscher Kultur nichts wissen will, gehört nicht in dieses Land", sagte Gauland. Zugleich beteuerte er demnach, beim Verwenden des Begriffes "entsorgen" nicht an "Müll" gedacht zu haben.

Gauland hatte am Wochenende einem Bericht der "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zufolge im thüringischen Eichsfeld Äußerungen der SPD-Politikerin kommentiert, wonach eine spezifisch deutsche Kultur jenseits der Sprache nicht auszumachen sei. Er sagte demnach: "Das sagt eine Deutschtürkin. Ladet sie mal ins Eichsfeld ein und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können."

Der AfD-Politiker löste damit einen Sturm der Entrüstung aus. CDU-Generalsekretär Peter Tauber nannte die Äußerungen "schlicht eins: rassistisch". SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bezeichnete die AfD als "im Kern eine rechtsextreme Partei". Regierungssprecher Steffen Seibert sagte: "Frau Özoguz stammt aus Hamburg, insofern disqualifizieren sich diese Äußerungen von selbst."

Özoguz, die seit Ende 2013 Integrationsbeauftragte der Bundesregierung ist, hatte im Mai dem Berliner "Tagesspiegel" gesagt: "Eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar."