Zehn oder vier Tage: Gericht entscheidet über Dauer des Tegeler Hafenfestes

Alt Tegel Hafenfest

Ein Mitglied der "Initiative Hafenfest 2017" hat am Dienstag beim Verwaltungsgericht einen Eilantrag gegen das vom Bezirk genehmigte zehntägige Tegeler Hafenfest gestellt. "Konkret richten wir uns gegen die "Anordnung der sofortigen Vollziehung" im Genehmigungsbescheid", erläutert Initiativen-Anwalt Thilo Herges.

Am 23. Mai hatte das Bezirksamt das Tegeler Hafenfest auf zehn Tage genehmigt. Veranstalter Henry Arzig wurde darin zugesichert, dass Fest ausrichten zu können, wenn er einen Auflagenkatalog von 42 Punkten erfülle. Die Bürgerinitiative hatte zuvor massiv in zwei BVV-Sitzungen und Ausschüssen ihre Bedenken geäußert und 729 Unterschriften gegen die Verlängerung des Hafenfestes gesammelt. Es entbrannte ein langwieriger Streit. Der Vorwurf der Initiative: Bezirk und Veranstalter hätten die Anwohner bei der Planung vergessen. Einhergehende Lärmbelästigung, Vermüllung und Zerstörungen seien unzumutbar über diesen Zeitraum und eine "Zweckentfremdung des Naherholungsgebietes". Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) und Stadtrat Sebastian Maack (AfD) hatten in zwei Sonderausschüssen bezüglich der Bürgebeteiligung Fehler eingeräumt und Besserung gelobt.

Initiative besteht auf Verkürzung

Sechs Initiativen-Mitglieder haben Widerspruch gegen den Genehmigungsbescheid eingereicht und wollen eine Verkürzung auf vier Tage. Normalerweise haben diese Widersprüche aufschiebende Wirkung und das Verfahren befindet sich dann in einem "Schwebezustand" bis ein neuer Widerspruchsbescheid ergeht...

Lesen Sie hier weiter!