Nordkorea setzt Atom- und Raketentests aus

Nordkorea setzt Atomwaffentests aus

Der von Nordkorea verkündete vorläufige Verzicht auf Atom- und Raketentests ist international begrüßt worden. US-Präsident Donald Trump nannte die Ankündigung vom Samstag eine "sehr gute Nachricht für Nordkorea und die Welt". Auch Südkorea, China und die EU würdigten den Schritt, Japan reagierte hingegen verhalten. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un kündigte zudem die Schließung einer Atomtestanlage an.

Die Ankündigung erfolgte kurz vor einem Gipfeltreffen Kims mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In, das am Freitag in der entmilitarisierten Zone zwischen den beiden Ländern stattfinden soll. Ende Mai oder Anfang Juni ist ein Treffen Kims mit Trump geplant.

Kim sagte laut der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA bei einer Sitzung des Zentralkomitees der Arbeiterpartei, Nordkorea habe erfolgreich Atomwaffen entwickelt, auch die Verkleinerung von Sprengköpfen sei gelungen. Daher seien "keine Atomtests und Tests von Mittelstrecken- und Interkontinentalraketen mehr nötig".

Die Atomtestanlage habe damit "ihre Aufgabe erfüllt". Laut KCNA galt der Verzicht auf Atom- und Raketentests bereits ab Samstag. Bei dem Testgelände handelt es sich um die Anlage in Punggye Ri.

Bereitschaft zu einem Verzicht auf Atomwaffen deutete Kim allerdings nicht an: Die atomare Bewaffnung sei ein "wunderbarer Sieg", und das nordkoreanische Volk habe "hart gearbeitet und den Gürtel enger geschnallt", um in den Besitz des "geschätzten Schwertes" zu gelangen, sagte Kim laut KCNA. Der Besitz der Atomwaffen sei eine "beständige Garantie", die den Nachfahren "das würdevollste und glücklichste Leben in der Welt" sichere.

"Die gesamte Partei und das gesamte Land sollten sich nun auf die Entwicklung der sozialistischen Wirtschaft konzentrieren", sagte Kim weiter. Dies sei die neue Strategie der Partei. Zuvor war die Doktrin gewesen, Militär und Wirtschaft zeitgleich zu entwickeln.

Trump reagierte binnen Minuten auf die Ankündigungen aus Nordkorea. Er nannte sie im Kurzbotschaftendienst Twitter einen "großen Fortschritt" und erklärte, er freue sich auf das Treffen mit Kim.

Eine Sprecherin von Südkoreas Präsident Moon sagte, Nordkoreas Entscheidung sei ein "bedeutender Fortschritt für die nukleare Abrüstung der koreanischen Halbinsel". Sie werde sich "sehr positiv" auf die Atmosphäre der geplanten Gipfeltreffen auswirken.

Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums erklärte, Kim trage dazu bei, "den Prozess der Entnuklearisierung und die Suche nach einer politischen Lösung zu befördern". China werde Pjöngjang beim "Dialog und den Konsultationen" unterstützen, hieß es von Nordkoreas wichtigstem Verbündeten.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärte in Brüssel, die Entscheidung Kims sei ein "seit langem erwarteter, positiver Schritt". Zudem sei sie ein Zeichen dafür, dass dieser gewillt sei, "seine internationalen Verpflichtungen" zu respektieren und sich den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates zu beugen.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sprach von einem "Schritt in die richtige Richtung", forderte aber, dass Nordkorea "sein komplettes Nuklear- und Raketenprogramm in einer verifizierbaren Weise offen legt".

Japan reagierte zurückhaltend auf die Ankündigung aus Pjöngjang. Regierungschef Shinzo Abe begrüßte zwar den "Schritt nach vorn", kündigte aber an, "genau" zu beobachten, ob nachweisbar alle Raketen- und Atomwaffenentwicklungen eingestellt würden.

Nordkorea hatte in den vergangenen Jahren sein Atom- und Raketenprogramm massiv vorangetrieben und damit gegen UN-Resolutionen verstoßen. Der UN-Sicherheitsrat, die USA, die EU und andere hatten mehrfach Sanktionen gegen Nordkorea verhängt, sogar das Verhältnis zu China kühlte sich deutlich ab.

Im vergangenen Jahr nahm Nordkorea seinen sechsten und bislang stärksten Atomtest vor und testete zudem Raketen, die US-Staatsgebiet treffen könnten. Seit November gab es keine Tests mehr. Zu Jahresbeginn setzte schließlich diplomatisches Tauwetter zwischen Nord- und Südkorea sowie zwischen Pjöngjang und Washington ein.

Trump und Kim hatten sich im vergangenen Jahr noch gegenseitig mit heftigen Verbalattacken und Drohungen überzogen. Die durch die Olympischen Winterspiele im südkoreanischen Pyeongchang ins Rollen gekommene Annäherung zwischen Nord- und Südkorea wirkte sich jedoch auch mäßigend auf das Verhältnis zwischen Trump und Kim aus.