Wolf will Machtkämpfe beenden und Linke zur Sacharbeit zurückführen

Der neue Bundesgeschäfsführer der LInken, Harald Wolf

Der neue Linken-Geschäftsführer Harald Wolf will die internen Machtkämpfe beenden und die Partei zur Sacharbeit zurückbringen. Es müsse in der Partei wieder "ein professionelles Verhalten Einzug halten", sagte Wolf am Montag in Berlin. Er kündigte eine Diskussion über das in der Partei kontrovers diskutierte Thema Zuwanderung an.

Wolf war nach dem Rücktritt des bisherigen Bundesgeschäftsführers Matthias Höhn am Samstag vom Linken-Vorstand mit der kommissarischen Übernahme des Amtes betraut worden. Höhns Rücktritt stand im Zusammenhang mit dem seit Monaten tobenden Machtkampf zwischen den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger einerseits sowie den Fraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch andererseits.

Wolf, der dem Reformerflügel in der Linken zugerechnet wird, machte deutlich, dass er mit allen in der Partei "dialogfähig" sein wolle. Seine Zusage für die Übernahme des Postens gelte bis zum Parteitag im Juni 2018, auf dem die Neuwahl des Bundesgeschäftsführers ansteht. Über die Zeit danach machte er keine Angaben. Die Parteichefs Bernd Riexinger und Katja Kipping signalisierten, dass sie Wolf gerne länger im Amt halten würden. Er sei eine großartige Wahl, sagte Kipping.

Es gehe nicht darum, "dass wir uns alle mögen", beschrieb Wolf die künftigen Aufgaben. "Wir wollen auch nicht zusammen in eine Wohngemeinschaft ziehen." Vielmehr müssten wieder inhaltliche Diskussionen geführt werden, und zwar in den dafür vorgesehenen Gremien.

Wer etwa wolle, dass sich die Partei in der Zuwanderungsfrage neu positioniere, solle konkrete Vorschläge unterbreiten und diese in der Partei zur Diskussion stellen, sagte Wolf. In der Debatte hatte Wagenknecht mehrfach gesagt, es könnten nicht alle Flüchtlinge aufgenommen werden. Sie erntete damit in der Partei breiten Widerspruch.

Wolf kündigte an, die Linke werde ab Dezember über das Konzept eines linken Einwanderungsgesetzes diskutieren. "Wir werden ohne schnellen Entscheidungsdruck das Für und Wider abwägen", sagte er der Berliner Tageszeitung "taz" vom Montag. Es gibt in der Partei Kritiker einer solchen Regelung, die sich dagegen wenden, die Zuwanderung nach Kriterien der Nützlichkeit zu regeln.