Wohnen in Berlin: Der Kampf um die Kieze

Blick in den Kiez zwischen Chausseestraße, Invalidenstraße und Torstraße

Nicht neu, aber sexy. Der legendäre Ausspruch des früheren Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit passt in seiner abgewandelten Form hervorragend zu einem Instrument, das eine unverhoffte Konjunktur erlebt, seit Berlin von einem rot-rot-grünen Senat regiert wird: Die Ausweisung von immer neuen Milieuschutzgebieten soll steigenden Mieten, Spekulation und der damit verbundenen Verdrängung Einhalt gebieten. Doch das Instrument ist nicht unumstritten – und seine Anwendung an strenge Regeln gebunden. Doch diese, so die Kritik der Berliner Immobilienwirtschaft, werden vom neuen Senat bewusst missbräuchlich interpretiert.

Tatsächlich bietet das im Baugesetzbuch verankerte Eingriffsrecht der Kommunen reichlich Konfliktstoff. Im Milieuschutzgebiet müssen Modernisierungsmaßnahmen an den Gebäuden vom Amt genehmigt werden, Luxussanierungen und die Umwandlung der Mietshäuser in Eigentumswohnungen können untersagt werden.

In Zeiten eines entspannten Wohnungsmarktes fristete das Instrument lediglich ein Nischendasein, auch wenn in Berlin seit mehr als 30 Jahren Milieuschutzgebiete ausgewiesen werden. Doch dabei handelte es sich zumeist nur um einige wenige Gebiete. Und so klagten lediglich die jeweils betroffenen Eigentümer, dass die Genehmigungspflicht etwa für den Einbau eines Gäste-WCs, eines zweiten Waschbeckens im Bad oder eine Fußbodenheizung vor allem eines produziere – eine ausufernde Bürokratie, die die notwendige und zeitgemäße Modernisierung der Berliner Wohnungsbestände behinde...

Lesen Sie hier weiter!