Die Woche im Rathaus: Müllers willkommener Ausflug in die Bundespolitik

Gilbert Schomaker

Es war ein Moment, der im Leben des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) nicht wiederkommen wird. Der Staatsminister der Bundesregierung, Professor Helge Braun, überbrachte die Glückwünsche der Bundeskanzlerin. Und die Gesundheitssenatorin von Berlin, Dilek Kolat, sprach Müller korrekt mit seinem neuen Titel an: "Sehr geehrter Herr Präsident."

Seit dem 1. November ist Müller nicht nur Regierender Bürgermeister von Berlin, sondern auch noch Präsident des Bundesrats. Turnusgemäß. Das heißt: Nach Rheinland-Pfalz war Berlin wieder einmal an der Reihe, das hohe Staatsamt des Bundesratspräsidenten zu besetzen.

Müller hat sich seit Wochen darauf vorbereitet. Es ist für ihn ein Aufstieg in die bundespolitisch erste Reihe, für die er nichts kann, die er aber nutzen will. Mit seinem Vorschlag eines solidarischen Grundeinkommens will Müller politisch punkten. In der Berliner Senatskanzlei hofft man, dass übergeordnete Themen wie die Digitalisierung der Gesellschaft Müller aus dem Umfragetief hieven können. Seine Präsidentschaft gipfelt dann in der Ausrichtung des Festes zur Deutschen Einheit am 3. Oktober nächsten Jahres. Müller bleibt also ein Jahr, um Vorzeigbares aus dem eigentlich eher repräsentativen Amt zu machen.

In den Tagen vor seiner ersten Sitzung als Bundesratspräsident erinnerte Müller im kleinen Kreis seiner Machtzentrale im Roten Rathaus an einen denkwürdigen Auftritt seines Vorgängers. Klaus Wowereit, 2002 kaum im Amt als Regierender Bürgermeister, leitete eine S...

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