Windrad in Rheinland-Pfalz darf während Kranichzugs in Betrieb bleiben

Auch während des Kranichzugs darf ein Windrad in Rheinland-Pfalz einem Urteil zufolge in Betrieb bleiben. Die fragliche Anlage erhöhe das Kollisions- und Tötungsrisiko für die Vögel nicht in signifikanter Weise, teilte das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Koblenz am Dienstag mit. Eine Abschaltauflage zum Schutz der Kraniche sei daher nicht nötig.

Die Klägerin hatte vom Landkreis Cochem-Zell die Genehmigung für die Errichtung eines Windrads erhalten. Gleichzeitig wurde ihr auferlegt, dieses Windrad an den Hauptzugtagen der Kraniche im Frühjahr und Herbst bei bestimmten Wind- und Wetterbedingungen abzuschalten.

Eine erste Klage vor dem Verwaltungsgericht Koblenz wurde abgewiesen. Das Gericht argumentierte damit, dass die Genehmigung ohne die Auflage gegen das Bundesnaturschutzgesetz verstoße, weil sich das Tötungsrisiko für Kraniche durch das Windrad signifikant erhöhe.

Das OVG gab jedoch der Klägerin Recht. Das Windrad erfülle auch ohne die Auflage die Genehmigungsvoraussetzungen. Es stehe auch im Einklang mit dem artenschutzrechtlichen Tötungsverbot des Bundesnaturschutzgesetzes. Von Bauvorhaben gehe eine nie völlig auszuschließende Gefahr von Kollisionen geschützter Tiere aus.

Nach derzeitigem Stand der Wissenschaft gebe es für ziehende Kraniche bei einer Gesamtbetrachtung aller Windräder im Zugkorridor nur eine sehr geringe Gefahr, durch Windräder getroffen und getötet zu werden. Trotz vieler ziehender Kraniche und mehreren tausend Windrädern ohne Kranichabschaltauflage sei die Zahl dokumentierter Kollisionen und Tötungen überschaubar. Hinzu komme, dass in der Nähe des Windrads der Klägerin seit Jahren Anlagen ohne Auflage betrieben würden, an denen kein einziges Schlagopfer bekannt geworden sei.

Die Auflage des Landkreises Cochem-Zell verletze die Klägerin in ihrem grundrechtlichen Anspruch auf Gleichbehandlung, urteilten die Richter. Der Kreis habe bis in die jüngere Vergangenheit in unmittelbarer Nachbarschaft zahlreiche Windräder ohne Abschaltauflagen für Kraniche genehmigt.