Will Scholz seinem Vorsitzenden schaden?


Olaf Scholz gilt als wenig angriffslustiger Charakter. Vor der ersten Dialogveranstaltung zur Aufarbeitung des Debakels bei der Bundestagswahl am Samstag meldet sich Hamburgs Bürgermeister aber mit einem scharfen Einwurf zu Wort. In einem Positionspapier mit dem Titel „Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!“ geht der stellvertretende SPD-Chef hart mit seiner Partei ins Gericht und fordert eine „schonungslose Betrachtung der Lage“.

Bei der Bundestagswahl am 24. September war die SPD auf ein historisches Tief von 20,5 Prozent gefallen. Nun soll ab Samstag in acht Dialogkonferenzen das Wahldebakel aufgearbeitet werden. Scholz warnt in seinem Papier davor, dabei wieder die üblichen „Ausflüchte“ für das katastrophale Abschneiden vorzuschieben. Weder fehlende Mobilisierung der eigenen Anhänger noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit taugten zur Erklärung. Schließlich habe der SPD-Wahlkampf „ganz im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit“ gestanden und 25.000 Neumitglieder gewonnen. Auch das Aufkommen neuer Parteien wie der AfD könne das schwache Abschneiden der SPD nicht erklären. Die Probleme der Partei seien „grundsätzlicher“.

Nun aber nach links zu schwenken, hielte Scholz für falsch. Während Parteichef Martin Schulz mit seiner Forderung nach „Mut zur Kapitalismuskritik“ genau dies zuletzt gefordert hat, plädiert Scholz in seinem Papier für einen pragmatischen Kurs, der wirtschaftliches Wachstum und soziale Gerechtigkeit verbinden solle. Auch in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung werde eine florierende Wirtschaft „eine zentrale Voraussetzung sein, um eine fortschrittliche Agenda zu verfolgen“, schreibt Scholz. Sein Papier kann man in dieser Hinsicht als Angriff auf Schulz lesen.


Pikant. Denn Scholz gilt vielen Beobachtern als potenzieller Gegenspieler und möglicher Nachfolger des derzeit angeschlagenen Parteichefs Schulz. Der hat nicht nur das historische Wahldebakel eingefahren. Seit der verlorenen Bundestagswahl werden ihm parteiintern auch fehlende Abstimmung und ungeschicktes Kommunikationsmanagement vorgeworfen. So mache Schulz zu vielen Parteifreunden Versprechungen, die er nicht halten könne. Etwa Hubertus Heil, der auf Wunsch von Schulz parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion werden sollte, dann aber vom rechten Parteiflügel verhindert wurde. Auch fühlen sich die Frauen bislang bei der Besetzung von wichtigen Posten in der Partei unterrepräsentiert. Zwar wurde die Wahl in Niedersachsen gewonnen, Schulz’ Beliebtheitswerte sinken aber.

In der SPD hieß es, man solle das Papier von Scholz „nicht überbewerten“. Es sei ein Debattenbeitrag und sicher nicht der letzte vor dem SPD-Parteitag Anfang Dezember, auf dem Schulz als Parteichef wiedergewählt werden soll. So habe mit Ralf Stegner in dieser Woche schon ein anderer Parteivize ein Papier zur Zukunft der Partei vorgelegt.

Auch der Sprecher der Parteirechten, Johannes Kahrs, sieht in dem Papier keinen Angriff auf Schulz. Scholz würde sich „sicher nicht hinter irgendwelchen Papieren verstecken, wenn er personelle Neuerungen anstrebe“, sagte Kahrs dem Handelsblatt. „Wir müssen doch inhaltliche Debatten führen können, ohne dass gleich alles personalisiert wird.“

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Stegner stellte sich am Freitag hinter Schulz. Stegner sagte im Deutschlandfunk, es gebe viel Zuneigung und Zustimmung für Schulz, und zur neuen Ausrichtung der Partei müssten auch die Stellvertreter beitragen. Dazu zähle er selbst ebenso wie Hamburgs Bürgermeister Scholz und einige andere. Man dürfe die Gegner nicht in der eigenen Partei suchen, sondern müsse sich darauf konzentrieren, die Unterschiede zur Union stärker herauszuarbeiten, um „aus dem Keller rauszukommen“. Auch von anderer Seite gab es Kritik an Scholz. Obwohl Scholz die junge Initiative „SPD++“ und ihre Vorschläge in seinem Papier ausdrücklich lobt, twitterte ein Mitglied: „Was der SPD schon immer sehr gutgetan hat, sind Papiere in der Presse von Menschen, die seit Jahren den Kurs der Parteispitze mitbestimmen.“ Die acht Dialogkonferenzen dürften für die Parteispitze nicht angenehm werden.