„Wird die westliche Wertegemeinschaft überleben?“

 

2017 ist für die EU ein entscheidendes Jahr. Sie muss lernen, mit den anhaltenden Disruptionen umzugehen und sich machtpolitisch von den USA zu emanzipieren - ohne dabei die westliche Wertegemeinschaft aus dem Blick zu verlieren, meint Stefan Kornelius, Ressortleiter Außenpolitik der Süddeutschen Zeitung. Auf dem €uro Fund Forum in München erörterte der mehrfach ausgezeichnete Journalist und international renommierte Buchautor die aktuelle politische Risikolage Europas.

Vor einem Haus mit eingeschlagenen Fenstern brennt ein Auto. Auf dem Dach stechen die Silhouetten einiger Menschen aus dem Dunkel des Nachthimmels heraus. Immer wieder fliegen kleinere Brandsätze aus ihren Reihen herab. Bis ein Sondereinsatzkommando der Sicherheitskräfte geschlossen in schwarzer Kampfmontur vorrückt. Sturmgewehre im Anschlag, bemäntelt von schusssicheren Westen, Sturmhauben und Helmen bahnen sich die Beamten über die Feuerleiter den Weg (Sao Paolo: R2:WEGE3S.SA - Nachrichten) in das Haus. Die Szene mutet martialisch an. Sie könnten eine Situationaus einem der globalen Kriegsgebiete sein: Mossul, Kabul, Aleppo. Tatsächlich stammt sie aus Hamburg, wo sich im Juli (Shenzhen: 002342.SZ - Nachrichten) die Regierungsvertreter der G20 getroffen haben.

„Der G20 Gipfel ist ein Indikator für die Wut auf die Regierungen“, sagt Stefan Kornelius. Viele Menschen seien derzeit überwältigt von einem Gefühl der Entwurzelung, so Kornelius. Das (Shenzhen: 002421.SZ - Nachrichten) einst fest gefügte westliche Wertegebäude - es bröckelt.

Als Kornelius vor 17 Jahren die Leitung des Ressorts Außenpolitik bei der "Süddeutschen Zeitung" übertragen bekam, war die Welt eine andere. Die Europäische Union visierte die viel gefeierte Währungsunion an, die USA hatten sich vor den Vereinten Nationen noch nicht in ihren dritten Golfkrieg gelogen. An einen Brexit war nicht im Traum zu denken. Und wer zur Jahrtausendwende von einem künftigen US-Präsidenten Donald Trump gesprochen hätte, wäre nicht nur aus vollem Herzen ausgelacht worden, sondern hätte seinen Ruf als geistig gesunder Mensch aufs Spiel gesetzt.

Seitdem ist viel Wasser die Elbe herunter gelaufen. Weltweit nehmen exzentrische Kräfte zu. „Die große Frage unserer Zeit lautet: gibt es die Wertegemeinschaft noch?“, fasst Kornelius besorgt zusammen. Wie stark werden sich die Autokraten, Putin, Trump, Erdogan, Xi Jinping, um nur einige zu nennen, durchsetzen und wie lange werden sie sich an der Macht halten können?

„Die Schnelligkeit und Disruptivität der Entwicklungen kann einem Sorge bereiten“

Die Entwurzelung, die die Menschen diesseits wie jenseits des Atlantik auf die Barrikaden treibt, reicht tief und weit. Kornelius bringt diesen Zustand ideeller Orientierungslosigkeit auf eine bildliche Formel: "no mans land". Statt innerhalb eines festen Werthorizontes, an dem sich die Bürger orientieren könnten, bewegten sie sich in einem ideellen Niemandsland, einem unwirtlichen Hort,der ihnen keine Lebensgrundlage bietet, und sie in einem Zustand permanenter Lebensunsicherheit versetzt. „Große Teile der Bevölkerung“, so Kornelius, „fühlen sich im no mans land“. Die non-polare, globalisierte Welt verursache auf diese Weise Vakua.„Die Schnelligkeit und Disruptivität der Entwicklungen kann einem Sorge bereiten.“

„Das Problem“, führt Kornelius aus, „ist, dass sich ein ideelles Vakuum verhält wie ein reales Vakuum. Es wird sofort mit einem Ersatz kompensiert“. Populismus und Protektionismus sind zwei politische Strömungen, in die diese gegenwärtige Sinnsuche mündet, Terrorismus ist ihre gewalttätige Ausprägung. Jedes Vakuum destabilisiert die Welt weiter - naher Osten, Brexit, Erdogan zuletzt Trump. „Populismus“, erklärt Kornelius, „setzt die elitegetriebene Gesellschaft, die demokratisch geordnete Gesellschaft außer Kraft, es dominiert eine kurze Sicht, nicht eine, die auf Nachhaltigkeit ausgerichtet ist.“

2016 sei ein Jahr der Fehleinschätzungen gewesen, das sich nicht wiederholen dürfe. Niemand habe mit einem negativen EU-Referendum in Großbritannien gerechnet. Und in den USA bereitete sich die liberale Elite mental bereits auf die erste US-Präsidentin der Geschichte vor. „Was wir im vergangenen Jahr erlebt haben, ist die Entdeckung einer bisher unsichtbaren Wählermasse. Es sei ein Wählerpotential geweckt worden, das lange unter dem Radar der Meinungsforscher gärte“, so Kornelius. Die ökonomische Chancenlosigkeit vieler US-Bürger habe die USA Trump an die Macht gebracht.

Die USA werden 2017 mit sich selbst beschäftigt sein

In den aktuellen Differenzen zwischen Europa und Amerika sieht Kornelius eine Gefahr für die Weltordnung: „Es ist eine gefährliche Situation“, sagt er, „wenn die USA die Führung aufgeben.“ Mit Trump sei ein radikaler Umschwung zu Populismus und Isolation erfolgt. Bestes Beispiel ist der US-amerikanische Ausstieg aus dem Klimaabkommen, der beim Gipfeltreffen in Hamburg erneut bekräftigt worden ist. „Trump verfolgt eine Agenda, die inkompatibel zur Weltpolitik ist“, konstatiert Kornelius, der weltweite Vertrauensverlust, der damit einhergehe, sei katastrophal. Einer Umfrage des Forschungszentrums "Pew Research" aus Washington unter Bürgern von 37 Staaten habe ergeben, dass nur 22 Prozent der befragten Menschen Vertrauen in Trumps Außenpolitik hätten. Damit lag der aktuelle Präsident gut 40 Prozentpunkte hinter seinem Amtsvorgänger Barack Obama. Drei von vier Befragten sprechen Trump zudem die Urteilsfähigkeit ab.

Trump wird es nach Meinung von Kornelius schwer haben. „Sein Problem ist, dass seine Familie keine 4000 Mitglieder hat, die er auf Schlüsselpositionen hiefen kann“. Zuletzt hätten sich viele Senatoren gegen Trump bekannt. Auch der Beamtenapparat sei gegen ihn. Es entwickele sich ein Ring um Trump. Die politischen Angriffe der letzten Wochen belegten den Willen, Trump einzugrenzen: „Ich glaube wir haben in den USA nur die erste Welle des Widerstands gesehen“. Kornelius erwartet dennoch nicht, dass Trump angesichts des Widerstands seiner eigenen Partei plötzlich eine konstruktive Politik umsetzen wird. „Das ist nicht zu erwarten“. Die Stimmung im Kernland werde daher weiter absinken. Die Chancen eines Impeachments stiegen dadurch aber nicht: „Trump geht nicht weg“, schliesst Kornelius, die USA würden daher vorerst mit sich selbst beschäftigt sein.

„Ich glaube, dass der Finanzplatz London durch den Brexit stark leiden wird“

Auch der Blick auf den alten Kontinent bereitet Kornelius Sorge: „Der Brexit ist eine ganz große Tragödie für den Finanzstandort Großbritannien“. Die Integration des Inselstaates in die Europäische Union ist zu verwoben, zu stark, als dass es einen einfachen Ausweg gäbe. Es werde von Seiten der EU heftigen Widerstand gegen Alleingänge Großbritanniens geben. Aktuell herrsche auf der Insel eine politische Paralyse, die lediglich zu noch stärkerer Verunsicherung führen werde. Die Basis sei gegen den Brexit. Die Regierung sei allerdings in ihrem Kurs gefangen, wolle sie sich nicht vollständig unglaubwürdig machen. „Großbritannien sucht einen Ausweg vom Dirigismus der EU. Der (Shenzhen: 002631.SZ - Nachrichten) eingeschlagene Weg führt allerdings nicht zur Lösung der zu Grunde liegenden Probleme. Die Enttäuschung darüber wird kommen“. Das erzeuge neues Vakuum, ist sich Kornelius sicher „Es wird weitere Disruptionen geben.“

„Europa ist insgesamt ein fragiles Gebilde“

Ähnlich wie in Großbritannien seien viele Europäer unzufrieden damit, dass nicht alle Staaten der Gemeinschaft gleichermaßen von deren Prosperität profitierten. Sie gingen daher auf Abstand: „Es muss gelingen einen Ausgleich zwischen der wirtschaftsschwachen Peripherie und dem wohlhabenden Zentrum der EU, Deutschland und Frankreich, zu schaffen.“ Die Balance zu halten sei schwierig aber wichtig. Es komme darauf an, wie viel Stabilität Deutschland transportieren könne. Problematisch sei allerdings die Umsetzung, da Deutschlands Führungsanspruch in der Union bei einigen Mitgliedsstaaten Aversionen auslöse. Daher sei es schwierig, nötige Maßnahmen zur Disziplinierung und Stabilisierung der Europäischen Union umzusetzen, so Kornelius, der es für unumgänglich hält, Defizitkriterien und Sanktionen gegen Staaten, die gegen sie verstoßen, umzusetzen. „Das europäische Budget ist der Hebel“, erläutert Kornelius, „Auch innerhalb der EU muss das Prinzip Fördern und Fordern umgesetzt werden“.

Eines der großen Krisenländer wird Russland

Kornelius, Vereinsmitglied des Deutsch-Russischen-Forums, will dieses Prinzip auch für die politische Beziehung zu Russland umgesetzt sehen. In Russland wachse der Unmut im Mittelstand, Putin brauche daher Geld und Investitionen aus dem Ausland, so Kornelius.Trotzdem befürwortet er die Isolation Russlands. Putin sei nicht zu trauen, so der Auslandsexperte, er sei immer noch auf dem Revanchetrip und versuche, den Machtverlust, der mit dem Niedergang der Sowjetunion einhergehe, zu kompensieren. Putins Eingriffe in die Wahlkämpfe der USA, EU und der Niederlande wertet Kornelius als Versuche der politischen Destabilisierung. Solange Putin in die demokratischen Prozesse souveräner Staaten eingreife, könne es keine Kooperation geben. Dennoch geht er von einer schrittweisen Annäherung aus: „Ich glaube, wir werden uns auf Russland zubewegen, trotz Putin.“

Eine wichtige Rolle komme dabei den Deutschen zu. Kornelius konstatiert in Deutschland einerseits einen großer Wunsch nach Stabilität, andererseits nach Wechsel. Er ruft in diesem Zusammenhang die Phase der großen Flüchtlingsmigration 2014 und 2015 in Erinnerung, die zum Entstehen der Pegida-Bewegung und zum Erstarken der AfD geführt habe. „Aktuell erleben wir, wie in Frankreich, einen Backswing zu einem Wunsch nach mehr Stabilität“.

Frankreich ist Europas Silberstreif am Horizont

Ein positives Signal für Europa sieht er in der Wahl Macrons. Frankreich sei dem Kollaps gerade noch entkommen. Aber auch dort regiere ein Populist, wenngleich „ein systemtreuer Populist aus der Mitte“. Gemeinsam mit Angela Merkel habe Macron bisher den Gegenpart zu den exzentrischen Kräfte innerhalb der europäischen Wertegemeinschaft gebildet. Auch wenn der „Spuk in Frankreich“ vorbei ist, bleibt Kornelius vorsichtig: „Nein, ich würde keine Entwarnung geben“. Frankreich wisse, dass es reif für Reformen sei. Die große Unwägbarkeit ist für Kornelius das neue, heterogene Kabinett, das aus Politikern aller Lager bestehe. Macron hatte zudem einige Posten wie das Umweltministerium mit politischen Novizen besetzt. Um die Umweltbelange wird sich künftig der Schriftsteller Nicolas Hulot kümmern, der ohne politisches Know-how ins Ministerium eintritt. Die Frage wird Kornelius zufolge sein, wie stabil sich die Regierung erweist, wenn es im Land mit einer ausgeprägten Demonstrationskultur Widerstand gegen die Reformen gibt. Er zeigt sich daher verhalten optimistisch „Ja, es gibt einen Silberstreifen am Horizont aber es ist noch lange kein Ende in Sicht.“

Trotzdem sei Frankreich „ein Hoffnungsland“, weil es Aufbruchsstimmung verbreite. „Ich glaube, dass wir dank Macron eine so positive wirtschaftliche Stimmung in der EU haben werden, dass die Investitionen steigen.“

 

(DW)