Wegen Brexit: Sozialkommission gibt auf

In Großbritannien sind alle vier Mitglieder der Kommission für soziale Mobilität aus Protest zurückgetreten. Der Grund: Ihrer Ansicht nach ist die Regierung von Theresa May zu sehr mit dem Brexit beschäftigt und kümmert sich deshalb zu wenig um die Belange bedürftiger Menschen.

Der Labour-Politiker Alan Milburn, der bisher die Kommission leitete, sagte in einem Fernsehinterview: "Es gibt nur sehr wenig Hoffnung auf das gerechtere Großbritannien, von dem die Premierministerin gesprochen hat. Die Regierung ist, vermutlich aus nachvollziehbaren Gründen, auf den Brexit fokussiert, nun scheint es ihr an Kapazitäten dafür zu fehlen, die Worte über das Heilen der sozialen Spaltung umzusetzen oder soziale Gerechtigkeit voranzutreiben. Ich fürchte, ich bin zu dem Schluss gekommen, dass unsere Arbeit nicht weiter Sinn hat."

Vor einem Jahr hatte May unter anderem gesagt, sie wolle eine gerechtere Gesellschaft schaffen und eine Wirtschaft, von der alle Briten profitierten. Ein Regierungssprecher erklärte nun, es gebe bereits Fortschritte bei der sogenananten sozialen Mobilität. Es bleibe aber noch viel zu tun.

Unterdessen will laut einer neuen Umfrage rund die Hälfte der Briten ein neues Referendum über den abschließenden Deal mit der EU. Nur 16 Prozent glauben, die Regierung in London mache bei den Brexit-Verhandlungen einen besseren Job als die EU. Dafür sind die meisten überzeugt, Brüssel wolle die Briten mit der Forderung nach 50 Milliarden Euro zum Austritt bestrafen.

Am Montag wollen sich EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Theresa May zu Gesprächen treffen.