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Auf dem Weg zur grünen Industrie - EU-Kommission schaltet den Turbo ein

"Keine Naivität mehr, jetzt wird gehandelt". Diese Aussage des EU-Binnenmarktkommissars fasst die Ambitionen der Europäischen Kommission im Bereich der sauberen Technologien zusammen.

Am Donnerstag legte die Exekutive zwei Texte vor, um die Bemühungen der Union zugunsten einer grünen und emissionsfreien Industrie zu beschleunigen. Die Kommission schlägt den Mitgliedsstaaten und Investoren einen Kurs für das kommende Jahrzehnt vor.

Frans Timmermans, EU-Kommission-Vizepräsident: "Mit dem Net-Zero-Industriegesetz streben wir an, mindestens 40 Prozent unseres Entwicklungsbedarfs in Europa zu produzieren. Natürlich werden wir weiterhin mit unseren Partnern Handel treiben. Nicht alles wird in Europa hergestellt werden, aber es sollte mehr in Europa hergestellt werden."

Beobachter sehen diesen Plan als Antwort auf das US-Gesetz zur Inflationsbekämpfung. Für die Kommission hat die Entscheidung Washingtons das europäische Denken nur beschleunigt.

Wind- und Solarenergie, Wärmepumpen, Batterien und Kernkraft gehören zu den Branchen, die die EU zur Kohlenstoffneutralität führen und ihre Abhängigkeit reduzieren sollen.

Um diese Technologien zu fördern, will die Kommission die Verwaltungsverfahren erleichtern, um die Umsetzung von Projekten zu beschleunigen. Für Umweltorganisationen geht es bei diesem Plan aber eher um die Industrie als um die Ökologie.

Domien Vangenechten, Senior Policy Advisor, E3G: "Er liest sich eher wie Wettbewerbspolitik, Wirtschaftspolitik oder Industriepolitik. Offensichtlich hat er ein grünes Element in sich. Wir sprechen über Produktionskapazitäten für die Technologien, die für den Netto-Null-Umstieg oder den grünen Umstieg entscheidend sind. Ich vermisse sozusagen den nächsten Schritt."

Um diese Bemühungen zu vervollständigen, will die Kommission ihren Zugang zu kritischen Rohstoffen sichern. Sie schlägt vor, bis 2030 zehn Prozent dieser Ressourcen auf dem Kontinent zu fördern, um 40 Prozent des Bedarfs der EU zu decken. Die Diversifizierung der Lieferanten soll verpflichtend gemacht werden, da die 27 zu stark von einigen wenigen Drittländern abhängig sind.