Wahlpanne in Köln: Unbenutzte Stimmzettel verbotenerweise an Kinder verteilt

Einige Wahlvorstände hielten sich nicht an ihre Anweisungen.

Nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ haben einige Wahlvorstände am Sonntag während der laufenden Bundestagswahl unbenutzte Stimmzettel an Kinder verteilt, die nicht als Muster gekennzeichnet wurden. „Das ist ein absolutes No-Go und war ganz klar eine Zuwiderhandlung“, sagt Stephanie Brimmer, stellvertretende Leiterin des Wahlamtes.

Die Stadt habe die Wahlhelfer in 90 Schulungen darauf hingewiesen, dass auch sämtliche nicht verwendeten Stimmzettel wieder zurückgegeben werden müssen. Diese würden wie auch die verwendeten Stimmzettel vor der nächsten Bundestagswahl vernichtet.

„Wir können nicht nachvollziehen, ob unbenutzte Stimmzettel fehlen, weil wir diese abends nicht zählen“, sagt Brimmer. Da es 1045 Wahlvorstände gab, sei es in der Relation normal, dass so etwas passiere. „Bislang war das nie ein Thema“, so Brimmer. Das Wahlamt werde die Problematik mit in die Vorbereitung der nächsten Wahl nehmen und die Wahlvorstände noch intensiver darauf hinweisen, dass ausschließlich gekennzeichnete Stimmzettel an Kinder und Jugendliche verteilt werden dürfen (beispielsweise zu Lernzwecken).

Taxifahrer mussten Simmzettel nachliefern

Am Sonntag waren zudem in 200 der 800 Wahlbezirke die Stimmzettel knapp geworden. Die Stadt musste deshalb Taxifahrer zu den betroffenen Wahllokalen schicken, um auf Anforderung der Wahlvorstände weitere Exemplare nachzuliefern. Das sei völlig normal, so Brimmer. „Wir liefern niemals 100 Prozent der in einem Wahlbezirk benötigten Stimmzettel aus, weil es extrem unwahrscheinlich ist, dass alle Wahlberechtigten auch tatsächlich wählen gehen“, sagt sie.

Die Stadt ließ aus diesem Grund auch lediglich 680.000 Stimmzettel drucken, obwohl es 732.816 Wahlberechtigte gab. Aus der Erfahrung der Vorjahre sei bekannt, wie viele Stimmzettel in welchem Wahllokal benötigt würden. Diese Rechnung sei am Sonntag aber nicht überall aufgegangen, weil die Wahlbeteiligung höher ausfiel als erwartet.

Abgesehen von der Verteilung einzelner unbenutzter Stimmzettel an Kinder sei die Wahl bestens gelaufen, sagt Brimmer. Das letzte Ergebnis habe bereits um 0.13 Uhr zur Verfügung gestanden. Die Helfer seien für den insgesamt reibungslosen Ablauf zu loben. 22 Mitarbeiter werden jetzt sämtliche 1045 Niederschriften der Wahlvorstände noch einmal auf mögliche Fehler überprüfen....Lesen Sie den ganzen Artikel bei ksta