Wenn Wahlen keinen Spaziergang wert sind

Das TV-Duell könnte zur Farce werden: Die Kanzlerin wird Kanzlerin bleiben, der „Herausforderer“ greift sie nur zum Schein an. Kein Wunder, dass diese Wahl immer mehr Bürgern nicht mal einen Gang ins Wahllokal wert ist.


Ist heute ein besonders wichtiger, entscheidender Tag für Deutschland? Nicht wirklich.

Die Spannung, die der Politik- und Medienbetrieb vor dem TV-Duell der Bundeskanzlerin gegen den Kanzlerkandidaten der SPD aufzubauen bemüht ist, dürfte sich bei den meisten Zuschauern und Wählern in Grenzen halten. Obwohl Fernsehduelle in der Vergangenheit, glaubt man Wahlforschern, eher dem Herausforderer nutzten, weil er weniger medienpräsent als der Amtsinhaber ist und so die Chance hat, sich besser zu schlagen, als man es erwartet hätte, glaubt dieses Mal wohl kaum jemand, dass Martin Schulz der Kanzlerin tatsächlich noch gefährlich werden könnte. Ohnehin, so der Wahlforscher Matthias Jung, hat „ein Großteil der Zuschauer bereits Präferenzen für den einen oder anderen Kandidaten“ und sehe sich „durch das, was er hört, eher bestärkt.“

Kann man nach all den Kanzlerinneninterviews der jüngeren Vergangenheit erwarten, dass Angela Merkel irgendetwas inhaltlich Bemerkenswertes von sich gibt, das man noch nie von ihr hörte? Wissen nicht längst alle Deutschen wie ihre Kanzlerin so spricht und auftritt? Und Schulz? Kann man erwarten, dass Schulz die Kanzlerin da trifft, wo es ihr wehtun könnte? Wohl kaum.

Allein die Frage, wie der eine oder die andere „rüberkommt“, dürfte die Neugierde der Millionen Fernsehzuschauer wecken: Wer von beiden wirkt souveräner, macht ein sympathischeres Gesicht, verhaspelt sich seltener? Ein Hochfest für Psychologen, Analysten und Voyeure – aber wer Merkels und Schulz‘ bisherigen Wahlkampf verfolgte, wird kaum erwarten können, dass die beiden kontrovers über die zentralen politischen Fragen streiten, die das Wahlvolk umtreiben.



Demokratische Wahlen sind – eigentlich – die große Abrechnung des Souveräns, also des Staatsvolkes mit den Regierenden. Der Soziologe Wolfgang Streeck spricht von der „plebejischen Dimension der Demokratie“. Nachdem die Politik vier Jahre lang Sache der Berufspolitiker war, kann der eigentliche Chef im demokratischen Staat, sein vielstimmiges Machtwort sprechen. In Wahlkämpfen ist es daher – eigentlich - üblich, dass die Opposition, um sich dem Souverän als bessere Alternative zu empfehlen, den Regierenden ihr bisheriges Versagen möglichst vernehmbar um die Ohren haut. Daraus und aus der Rechtfertigung der Regierungsparteien entsteht die dialektische Dynamik eines Wahl-„Kampfes“ um die Gunst des Souveräns.

Aber an diesem Sonntag stehen sich im Fernsehstudio von Adlershof letztlich zwei Regierende gegenüber. In acht von bislang zwölf Merkel-Jahren hat Schulz‘ Partei mitregiert. Das fundamentale und multiple Versagen, das der Bundesregierung vorzuwerfen wäre – ihre hilflose Getriebenheit in der wichtigsten aller Fragen, nämlich der Einwanderung, die überstürzte und mit unübersehbaren Kosten verbundene Energiewende, die allenfalls hinausgeschobene Euro-Schulden-Krise, das drohende Scheitern der Europäischen Union – hat Schulz’ Partei mindestens so sehr zu verantworten wie Merkel und die Union. Wie soll ausgerechnet Martin Schulz die wunden Punkte der Kanzlerin angreifen, wenn es gleichzeitig die wunden Punkte seiner eigenen Parteifreunde sind?  



Vermeidung von Inhalten als Taktik

Also bleibt Schulz nur übrig, so zu tun, als attackiere er. Er kann, was er als echter Sozialdemokrat am liebsten tut, „soziale Gerechtigkeit“ einfordern. Schulz spricht in seinen Wahlreden oft von „den Konservativen“ – ein verzweifelter Versuch der Abgrenzung angesichts einer Union, die jeglichen Konservatismus unter Merkel völlig vergessen hat. Er wird es nicht schaffen, Merkel als Vertreterin sozialer Ungerechtigkeit bloßzustellen. Die Kanzlerin hat schließlich seit 2005 fast alles getan, um die Wünsche ihrer sozialdemokratischen Koalitionäre zu erfüllen.



Schulz und Merkel stehen sich politisch viel zu nahe, als dass es zu einem echten Duell, also einem Wettstreit grundlegend kontroverser Vorstellungen und Argumente kommen könnte. Schulz kann sein Vorhaben einer „Nationalen Bildungsallianz“ anpreisen. Die Kanzlerin wird ihn ins Leere laufen lassen. „Machen wir doch schon“, könnte sie sagen. Nur die Höhe der Bundesmittel für die Schulen ist vielleicht strittig. Und so ist es auf allen Politikfeldern: Die Unterschiede zwischen Merkel und Schulz sind allenfalls in technischen Details zu finden. Das wird die Zuschauer nicht vom Hocker reißen.

Angela Merkel und ihre Wahlstrategen im Konrad-Adenauer-Haus haben die Vermeidung inhaltlicher Kontroversen ganz offensichtlich zum eigentlichen Ziel erkoren. „Das große Ganze beginnt mit einem Ohr für die kleinen Dinge“ steht da unter Angela Merkels Bild zu lesen. Sollte sich eine Kanzlerin nicht lieber um die großen Probleme als um kleine Dinge kümmern? Die SPD kontert nicht weniger leer mit "Die Zukunft braucht neue Ideen. Und einen, der sie durchsetzt". Sie meint damit offenbar Schulz, der auf dem Bild zu sehen ist. Aber warum will sie nicht einfach die Ideen selbst präsentieren? Gibt es vielleicht gar keine?



Nichts aber ist charakteristischer für diesen von Inhalten und politischen Leidenschaften entkernten Nicht-Wahlkampf als das Plakat mit dem von seinen spielenden Kindern an den Baum gefesselten CDU-Opa und der Zeile: „Falls am Wahltag etwas dazwischen kommt – Für die CDU schon heute per Briefwahl stimmen.“  

Tatsächlich hat ein wachsender Teil der deutschen Bürger offenbar am 24. September etwas Besseres vor, als zum Wahllokal zu gehen. Fast ein Drittel der Wahlberechtigten (32 Prozent) will einer Umfrage von Yougov zufolge, per Brief seine beiden Stimmen abgeben. Wenn sich schon die Politiker so wenig Mühe geben mit diesen Wahlen, kann man von den wählenden Bürgern wirklich nicht erwarten, dass sie ihnen große Priorität in der Terminplanung einräumen.