Wahl-Chaos in Berlin alarmiert Bundeswahlleiter

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Es ist historisch bislang einmalig: Eigentlich sollten in Berlin die Wahllokale wie üblich um 18 Uhr schließen, damit dann die abgegebenen Stimmen ausgezählt werden können. Doch in der Hauptstadt kam es am Sonntag zu einem völligen Wahlchaos. Vielerorts fehlten genügend Wahlzettel, auch an Wahlhelfern soll es gefehlt haben. Manche Menschen warteten fast anderthalb Stunden in der Schlange. In einigen Wahllokalen wurde noch um 20 Uhr gewählt.

Das Problem daran: Um 18 Uhr kamen schon die ersten Prognosen des Endergebnisses, wonach SPD und Grüne eng beieinander liegen. So kommt die SPD auf 23 Prozent, die Grünen auf 22 Prozent (Details hier). Das Bekanntwerden der Prognosen noch während des laufenden Wahl ist rechtlich extrem heikel, kann als Wahlmanipulation gewertet werden. Nach Informationen von Business Insider hat das Chaos nun auch Bundeswahlleiter Georg Thiel alarmiert. Er sei sehr verärgert über die Vorgänge, heißt es aus dem Umfeld. Im Vorfeld habe man vor allen möglichen Problemen gewarnt. Dass zeitgleich am Sonntag ein Marathon-Veranstaltung stattfand, dass es Kurieren mit Wahlzettel-Nachdrucken erschwerte, sei bemerkenswert. Nach Informationen von Business Insider will der Bundeswahlleiter jetzt alle Mittel nutzen, um zu untersuchen, woran es gelegen hat. "Sowas hat es noch nicht gegeben. Das sind Fehler, die nicht passieren dürfen", heißt es. Thiel selbst will sich auf Anfrage von Business Insider jedoch nicht äußern.

Formell müssen die Wahlausschüsse auf Kreisebene zunächst die Vorgänge untersuchen, bevor sich dann wahrscheinlich auch der Bundeswahlausschuss mit den Ursachen beschäftigt. Womöglich kann das Ergebnis in einigen Wahllokalen angefochten werden, so die Einschätzung von Insidern.

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Nach Angaben aus der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin durfte noch wählen, wer entsprechend rechtzeitig in der Schlange stand. Ab einem gewissen Punkt wurde die Schlange dann abgesperrt.

In ihrem Wahllokal hätten Stimmzettel für die Bundestagswahl gefehlt, sagte die Leiterin. Auch ein Mitarbeiter der Landeswahlleitung bestätigte, dass teilweise Stimmzettel in Wahllokalen gefehlt hätten – seines Wissens für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen. Wie groß das Problem gewesen sei, sei aber noch unklar. Die Gründe müssten nach der Wahl geklärt werden.

Nur mit Hilfe der Feuerwehr konnten Wählerinnen und Wähler zweier Wahllokale in Mitte zu Wahlkabinen und Abstimmung gelangen. Wegen Problemen mit der elektronischen Schließanlage kam das Wahlteam nicht rechtzeitig wie geplant in das Gebäude der Mensa Nord des Studierendenwerkes. "Wir mussten die Feuerwehr rufen, die mit dem Notschlüssel das Gebäude öffnen konnte», sagte Wahlvorsteher Alexander Radebach der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Nach Schließung der 2257 Wahllokale sollte die Auszählung beginnen. Für die Wahl zum Abgeordnetenhaus waren 2,45 Millionen Menschen wahlberechtigt.

mit dpa

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