Vorwurf der Patentverletzung: Huawei reicht Klage gegen Verizon ein

SHENZHEN/BERLIN (dpa-AFX) - Im Streit um angebliche Patentverletzungen hat der chinesische Telekom-Gigant Huawei Klage gegen den US-Konzern Verizon <US92343V1044> eingereicht. "Die Produkte und Dienstleistungen von Verizon haben von der patentierten Technologie profitiert, die Huawei in vielen Jahren der Forschung und Entwicklung entwickelt hat", sagte Huaweis Chefjustiziar Song Liuping am Donnerstag laut einer Mitteilung. Der chinesische Konzern fordere daher vor Bezirksgerichten in den Vereinigten Staaten eine Entschädigung für die Verletzung von zwölf Huawei-Patenten.

Ein Sprecher des Telekommunikationsbetreibers Verizon bezeichnete die Klage am Donnerstag als "PR Stunt". Das eigentliche Ziel sei nicht Verizon, sondern jedes Land und jedes Unternehmen, das Huawei Paroli biete. Die Vorwürfe seien haltlos. "Wir werden uns entschieden zur Wehr setzen."

Der Streit dauert schon länger an: Huawei hatte laut US-Medienberichten Verizon vor Monaten aufgefordert, eine Milliarde Dollar für die Lizenzierung von patentierter Huawei-Technologie zu zahlen. In der Huawei-Mitteilung vom Donnerstag heißt es, beide Unternehmen hätten "über einen längeren Zeitraum verhandelt", hätten sich aber auf keine Lizenzbedingungen einigen können.

Im Juli 2019 hatte US-Senator Marco Rubio einen Gesetzgebungsvorschlag eingereicht, wonach Huawei keine Patentansprüche gegen US-Firmen mehr geltend machen dürfte. Huawei hatte den Vorstoß heftig kritisiert und gewarnt, dass Patente nicht politisiert werden sollten.

Die USA hatten Huawei zuvor auf eine schwarze Liste von Unternehmen gesetzt und als Gefahr für die nationale Sicherheit eingestuft, die Kooperation mit US-Firmen wurde beschränkt. Die USA verweisen auf Risiken wie Spionage oder Sabotage, weil das Unternehmen von der chinesischen Regierung unter Druck gesetzt werden könne. Huawei weist dies zurück.