Volkskongress: China bekräftigt Kampf gegen Separatismus

Zum Abschluss des chinesischen Volkskongresses hat Staatspräsident Xi Jinping zum Aufbau einer „starken Nation“ aufgerufen, die „ihren rechtmäßigen Platz in der Welt“ einnehme.

Vor dem Parlament, das einmal im Jahr tagt und die Beschlüsse der Kommunistischen Partei billigt , wandte sich Xi gegen separatistische Bestrebungen – vor allem also gegen die Selbständigkeit Taiwans.

Alles, was China spalten wolle, sei zum Scheitern verurteilt, sagt der Präsident, der ebenso die Partei führt. Solche Schritte würden vom Volk abgelehnt und von der Geschichte bestraft.

Unter dem starken Beifall der Delegierten sagte Xi auch, "nicht ein Zentimeter unseres Landes könne von China abgegeben werden".

China betrachtet Taiwan nicht als Staat, sondern als abtrünnige Provinz. Wer diplomatische Beziehungen zu China haben will, darf nach seinem Willen Taiwan nicht anerkennen. Auf dem Volkskongress bekräftigte Xi auch die Führungsrolle der Kommunistischen Partei "in allen Bereichen unseres Lebens" und forderte Gefolgschaft: Die Herrschaft durch die Partei und ihre Führung sei das "entscheidende Wesen des Sozialismus chinesischer Prägung in der neuen Ära".