Volksentscheid: Kommentar: Volkes Willen beim TXL ernst nehmen

Der Stimmzettel zum TXL-Volksentscheid

Das Ergebnis ist eindeutig: Eine Mehrheit von mehr als 50 Prozent der Berliner will, dass der Flughafen Tegel offen bleibt. Der Volksentscheid, der die Stadt in den vergangenen Wochen so emotionalisiert und auch gespalten hat, hat damit einen erfolgreichen Abschluss gefunden. Der Senat soll, so stand es in dem Text, über den die Berliner am Sonntag abgestimmt haben, nun seine Schließungsabsichten für Tegel aufgeben und alle Maßnahmen einleiten, um einen "unbefristeten Fortbetrieb des innerstädtischen Flughafens als Verkehrsflughafen" zu ermöglichen. Eine Aussage, an der es an sich wenig zu deuteln gibt.

Interaktive Karte: In diesen Kiezen haben die Berliner für Tegel gestimmt

Nun, in den Tagen nach dem Volksentscheid, ist erst einmal der rot-rot-grüne Senat am Zug. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) und seine Senatoren von Grünen und Linken haben das Thema lange Zeit nicht ernst genommen. Sie dachten, als eine Bürgerinitiative und die FDP begannen, für Tegel zu trommeln, dass sich dafür niemals eine Mehrheit finden werde. Und sie dachten wohl auch, dass es rechtzeitig vor dem Volksentscheid einen Eröffnungstermin für den BER geben werde. Doch einen solchen Termin gibt es bis heute nicht. Ende 2019, so heißt es in Regierungskreisen, werde der Hauptstadtflughafen eröffnen. Aber vielleicht auch erst 2020. Die Berliner glauben sowieso nichts mehr – und stimmten für Tegel. Für einen Flughafen, über den manch einer mit Blick auf BER, Bürgerämter, Kfz-Zulassungsstellen ...

Lesen Sie hier weiter!