Vizeregierungschef Schmigal zum neuen ukrainischen Ministerpräsidenten ernannt

Denis Schmigal

Nach dem Rücktritt des ukrainischen Ministerpräsidenten Olexii Gontscharuk ist der bisherige Vizeregierungschef Denis Schmigal zum neuen Ministerpräsidenten ernannt worden. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Mittwoch für den von Präsident Wolodymyr Selenskyj nominierten Schmigal. "Die vorherige Regierung hat alles getan, was möglich war, aber heute brauchen die Ukrainer eine Regierung, die auch das Unmögliche möglich macht" und "für das Volk" arbeitet, sagte Selenskyj bei der Vorstellung seines Kandidaten.

Schmigal kündigte an, die Herausforderungen, vor denen sein Land stehe, "unverzüglich" anzugehen. Wichtigste Ziele seien ein Ende des Bürgerkrieges gegen prorussische Separatisten im Osten des Landes, die Stärkung der Sicherheit und die "Rückkehr" der von Russland annektierten Krim-Halbinsel. Der neue Regierungschef war zuvor stellvertretender Ministerpräsident und zuständig für regionale Entwicklung.

Der bisherige Ministerpräsident Gontscharuk hatte am Dienstagabend seinen Rücktritt angekündigt, das Parlament nahm diesen am Mittwoch an. Gontscharuk, der mit 35 Jahren der jüngste Regierungschef in der Geschichte der Ukraine, hatte bereits zu Jahresbeginn ein erstes Mal seinen Rücktritt eingereicht. Zuvor war ein Tonmitschnitt mit abfälligen Bemerkungen des Regierungschefs über Selenskyj publik geworden. Damals lehnte der Präsident den Rücktritt des Regierungschefs jedoch ab. Gontscharuk war insgesamt nur rund ein halbes Jahr im Amt.