VIRUS/Habeck: Maßnahmen regelmäßig überprüfen

BERLIN (dpa-AFX) - Die teils einschneidenden Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus sollten aus Sicht von Grünen-Chef Robert Habeck regelmäßig überprüft werden. "Alles, was wirklich in die Grundrechte von Gesellschaft einschneidet, darf nicht unbefristet passieren. So muss es jetzt auch sein", sagte Habeck am Montag vor Journalisten in Berlin. Als Beispiel nannte Habeck Demonstrationsverbote.

Grenzen zu kontrollieren, etwa um Tourismus und unnötigen Reiseverkehr zu unterbinden sei in Ordnung, um die weitere Ausbreitung des Virus zu bekämpfen. Wenn es allerdings zu Staus komme, Waren nicht mehr ihre Ziele erreichten und Produktionsketten zusammenbrächen, müssten auch die Schäden solcher Maßnahmen überprüft werden, sagte der Grünen-Bundesvorsitzende.

Habeck warnte zudem davor, keinen "Wettlauf der Überbietung" bei Maßnahmen gegen das Coronavirus zu beginnen. Die Gefahr sei, "am Ende mehr zu zerstören als man gewinnen kann." Die Politik habe "drakonische Maßnahmen" getroffen. "Ob sie Wirkung zeigen, das werden wir in zehn Tagen ungefähr wissen", sagte der Grünen-Politiker. Zu möglichen Ausgangssperren in Deutschland zeigte sich Habeck skeptisch. "Ich hoffe, dass das nicht nötig ist und nicht passieren wird."