Vertreibung, Hyperinflation, Panikkäufe


Wenn die präsidiale Autokolonne durch den Nobelvorort Borrowdale rast, in dem Robert Mugabe in Harare (noch) lebt, fährt der gesamte Verkehr in einer widerwilligen Ehrerbietung für den Despoten sofort zur Seite. Selbst mit 93 Jahren schien Mugabe nur darauf bedacht, bis zu seinem Lebensende an der Macht zu bleiben – und dies auch öffentlich immer wieder zu bekunden.

Doch mit dem Alter und seinem bekannten Starrsinn, hat Simbabwes Langzeitpräsident zuletzt nicht nur seinen untrüglichen Machtinstinkt, sondern auch jeden Realitätsbezug verloren: Er entließ schließlich willkürlich den vor allem in Militärkreisen weithin beliebten Vizepräsidenten Emmerson Mnangagwa. Zeitgleich versuchte er, seine im Volk verhasste Frau Grace als dessen Nachfolgerin zu etablieren. Sie brachte das Fass für die Streitkräfte zum Überlaufen. Das wird Mugabe nun das Amt kosten.

Mit der Machtübernahme des Militärs scheint die lange Herrschaft Mugabes als Staatschef der einstigen britischen Kolonie Rhodesien jedenfalls an ein Ende gekommen zu sein. Soldaten unter dem Kommando des kurz zuvor von dem Diktator entlassenen Armeechefs Constantin Chiwenga hatten am späten Dienstag die Kontrolle über den Staatssender ZBC übernommen – ein in Afrika eigentlich untrügliches Zeichen für einen Coup.

Zeitgleich waren Panzer und Truppentransporter an allen wichtigen Kreuzungen und Zufahrtstrassen der Hauptstadt Harare aufgefahren. Mugabe und seine Frau wurden unter Hausarrest gestellt. Für Grace Mugabe wurde offenbar ausgehandelt, dass sie ins Exil gehen kann. Das dürfte irgendwo im Fernen Osten sein, wo Mugabe wegen seines Prostatakrebs auch medizinisch seit langem behandelt wird.

Die Situation selbst war auch am Mittwochmittag noch immer verworren. In einer ersten Erklärung kurz nach der Machtübernahme hatte das Militär von Mugabe noch immer als „Präsidenten“ gesprochen und versichert, dass er wohlauf sei. Gleichzeitig hieß es, dass die Übernahme der Macht durch die Streitkräfte „auf Kriminelle im Dunstkreis des Präsidenten“ abziele, die für den wirtschaftlichen Niedergang des Landes verantwortlich seien – ein klarer Hinweis auf die für ihre vielen Einkaufsbummel im Ausland berühmt-berüchtigte Grace Mugabe und ihre mehrheitlich jungen Unterstützer in der Partei. Der ausgeprägte Hang der First Lady zum Luxus wird ihr in einem Land sehr übel genommen, in dem inzwischen fast 90 Prozent der Menschen keinen festen Job haben und rund 70 Prozent unter der Armutsgrenze leben.


Der für gewöhnlich gut informierte Oppositionspolitiker und Anwalt David Coltart sprach in einer ersten Reaktion von einem eher „widerwilligen“ Militärcoup. Vieles deute darauf hin, dass es sich nicht um ein Vorgehen gegen die Opposition oder Institutionen des Staates handele, sondern um einen Machtkampf innerhalb der regierenden Zanu PF, in den sich nun auch die unter Druck geratenen Streitkräfte eingeschaltet hätten. Das Vorgehen der Militärs scheint sich vor allem gegen jene Teile der Regierungspartei zu richten, die, wie etwa die radikale Jugendliga, Mugabes Frau Grace nahestehen und ihre Inthronisierung als seine Nachfolgerin ausdrücklich befürworten. Ein weiteres Indiz dafür ist auch die Festnahme von Finanzminister Igantius Chombo, der erst vor wenigen Wochen völlig überraschend von Mugabe ernannt worden war, obwohl er nach Beobachterangaben keinerlei Kompetenz für den Posten hat. Ein Experte der Risikoberatung Verisk Maplecroft erklärte, die erhöhte Militärpräsenz sei ein klares Zeichen, dass die Streitkräfte alles tun würden, um Mnangagwa zu stürzen und Grace Mugabe als Präsidentin zu verhindern.

Der Anwalt Coltart vermutet, dass das Militär die Regierung nicht wirklich selbst übernehmen, sondern bei dem für nächsten Monat geplanten Parteitag der Regierungspartei nur für ein faireres Votum sorgen wolle. Dies wäre nach dem Rauswurf Mnangagwas aus der Partei und den Säuberungsaktionen unter seinen Anhängern nicht mehr gewährleistet gewesen, zumal Mugabe mit einer Direktwahl seinen Stellvertreter abgeschafft hat. Die darf der Despot jetzt selbst ernennen und Grace Mugabe wäre seine natürliche Wahl gewesen.

Mugabes Vorgehen gegen den bisherigen Vizepräsidenten Mnangagwa erinnert stark an die Entmachtung der lange Zeit als seine Nachfolgerin gehandelten Joyce Mujuru. Auch diese war vor drei Jahren nur wenige Wochen vor dem Parteitag der Zanu von Mugabes Frau erst scharf attackiert und dann aus dem Politbüro geworfen worden. Mujuru hat inzwischen eine eigene Partei gegründet und ist erklärte Gegnerin Mugabes. Damals hatte das Militär noch stillgehalten.


Angst vor der Hyperinflation


Dem Schicksal Mujurus hofft Mnangagwa durch seine Allianz mit dem Militär zu vermeiden. Auch hat er bereits der Opposition Gespräche zur Bildung einer Übergangsregierung offeriert. Und auch mit den von Mugabe vertriebenen weißen Farmern will er, wie jetzt berichtet wird, über eine Rückkehr reden. Der 75-Jährige war kurz nach seinem Rausschmiss wegen der sogleich gegen ihn erhobenen Todesdrohungen vergangene Woche nach Südafrika geflohen, aber ist inzwischen wieder nach Simbabwe zurückgekehrt und bereitet sich jetzt nach eigenem Bekunden auf die Regierungsübernahme vor.

Der langjährige Kampfgefährte Mugabes verfügt durch seine Zeit im Unabhängigkeitskampf gegen das weiße Minderheitsregime aber auch durch seine fast vier Jahrzehnte im nationalen Kabinett über großen Rückhalt – sowohl im Militär als auch von der Regierungspartei.

In den 1980er-Jahren war er Geheimdienstchef und dabei brutal gegen (schwarze) Oppositionelle vorgegangen, was ihm wegen der dabei an den Tag gelegten Ruchlosigkeit den Beinamen „das Krokodil“ einbrachte.


Viele machen ihn verantwortlich für die damaligen Massaker im Matabeland, der Hochburg der Volksgruppe der Ndebele. Dabei sollen von einer in Nordkorea ausgebildeten Brigade rund 20.000 Ndebele getötet worden sein. Nach über 50 Jahren gemeinsamer Freundschaft weiß er alles über Mugabe. Umso größer war die Verblüffung, als der Diktator ausgerechnet ihn in der vergangenen Woche aus dem Amt und dann auch noch aus der Partei warf.

Die politischen Wirren in Simbabwe kommen zu einer Zeit, in der viele seiner zwölf Millionen Menschen einen neuerlichen wirtschaftlichen Kollaps des Landes erwarten. Viele fürchten vor allem eine Rückkehr der Hyperinflation, die 2008 zeitweise auf fast 500 Millionen Prozent geklettert war – und nach Abschaffung der völlig wertlosen Landeswährung die Einführung des US-Dollars zur Folge hatte.


Nachdem das hochkorrupte Mugabe-Regime im vergangenen Jahr nicht mehr seine Rechnungen mit echten US-Dollar bezahlen konnte, hatte es in seiner Not sogenannte „Bond notes“ begeben, von denen behauptet wurde, sie seien frei eintauschbar – und von gleichem Wert wie Dollarscheine. Dennoch werden US-Dollars auf dem schwarzen Markt der Hauptstadt Harare seit langem zu einem Aufpreis von mehr als 30 Prozent gegenüber den angeblich gleichwertigen „Bond notes“ gehandelt.

Der Mangel an Devisen hat die Importe auf ein Minimum schrumpfen lassen. Erst vor wenigen Wochen hatten Engpässe an Nahrungsmitteln und Benzin landesweit zu Panikkäufen geführt. Gleichzeitig sind die Preise eskaliert. Im Oktober hatte die Regierung auf den Jahrestreffen von Weltbank und Internationalem Währungsfonds in Washington noch um einen neuerlichen Schuldennachlass und neue Kredite zum Neustart für die ruinierte Wirtschaft gebettelt. Doch so lange Mugabe im Land das Sagen hatte, war daran nicht zu denken. Mit seinem lange überfälligen Abgang könnte sich dies nun ändern.

KONTEXT

Robert Mugabe - Chronik einer langen Herrschaft

1980: Gewinn der Parlamentswahl

Mugabe gewinnt überraschend mit seiner Partei Zanu die erste Parlamentswahl im von Großbritannien nach langem Kampf in die Unabhängigkeit entlassenen Simbabwe. Zunächst als Ministerpräsident verspricht er eine Politik der Versöhnung mit der weißen Minderheit. Mugabes Wirtschafts- und Sozialpolitik zeitigt bis 1990 durchaus Erfolge, die Einkommen von Kleinbauern und die Lebenserwartung steigen, die Zahl der Kinder mit Mangelernährung geht deutlich zurück.

1982: Militäreinsatz gegen Zivilisten

Mugabe setzt das Militär gegen einen angeblichen Aufstand im Matabeleland ein. Tausende Zivilisten sollen dabei getötet worden sein.

1987: Präsidentschaft

Durch eine Verfassungsänderung wird Mugabe Präsident.

1991: Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik

Mugabe ändert - auch auf Druck des Internationalen Währungsfonds - den bis dahin marxistisch geprägten Wirtschaftskurs und lässt Privatwirtschaft zu. Ein Sparprogramm führt zur Verarmung vieler Menschen.

1994: Ritterehrung

Mugabe wird von Großbritannien ehrenhalber in den Ritterstand erhoben.

2000: Enteignung weißer Bauern

Mugabe leitet eine Landreform, die Enteignung weißer Bauern mit großem Grundbesitz, ein. Westliche Geberländer wenden sich von ihm ab. Der versprochene Wirtschaftsaufschwung bleibt aus; die Preise steigen dreistellig bis zur Hyperinflation 2008/2009.

2005: Auseinandersetzung mit den USA

Die USA bezeichnen Simbabwe als einen "Vorposten der Tyrannei".

2008: Machtteilung in der Regierung

Mugabe und Oppositionskandidat Morgan Tsvangirai vereinbaren nach einer Wahl eine Machtteilung. Königin Elizabeth II. annulliert Mugabes Ehrenritterschaft.

2011: Scheitern der Einheitsregierung

Ministerpräsident Tsvangirai erklärt inmitten politischer Gewalt die Einheitsregierung als gescheitert.

2013: Erneuter Wahlgewinn

Mugabe gewinnt die Präsidentenwahl. Es ist seine siebte Amtszeit.

2016: Veteranen wenden sich ab

Die Vereinigung der Kriegsveteranen wendet sich gegen Mugabe, sie bezeichnen ihn als diktatorisch; die Protestbewegung #ThisFlag entsteht.

2017: Beginn des Wahlkampfs

Mugabe beginnt den Wahlkampf für die Wahlen 2018.

6. November 2017: Absetzung des Vizepräsidenten

Mugabe entlässt Vizepräsident Emmerson Mnangagwa, einen langjährigen Weggefährten und möglichen Nachfolger. Es wird spekuliert, dass Grace Mugabe zur Vizepräsidentin ernannt werden soll.

15. November 2017: Ingewahrsamnahme

Das Militär nimmt Robert und Grace Mugabe in Gewahrsam. Der südafrikanische Präsident Jacob Zuma teilt nach einem Telefonat mit dem 93-Jährigen mit, die beiden dürften ihr Haus nicht verlassen.

KONTEXT

Der engste Zirkel um Grace Mugabe

"Gruppe der 40"

Die Machtübernahme des Militärs in Simbabwe richtet sich offenbar gegen eine Gruppierung um die Präsidentengattin Grace Mugabe, die ihrem Mann an der Staatsspitze folgen möchte. Es folgt eine Übersicht der wichtigsten Personen dieser "Gruppe der 40". Wo sie sich aufhalten, ist unbekannt. Einige sollen inhaftiert worden sein.

Grace Mugabe

Mugabes 52-jährige Frau stieg aus dem politischen Nichts in die Führung der Regierungspartei Zanu-PF auf. Sie galt als Nachfolgerin des Präsidenten, nachdem der Anwärter auf das Amt, Vizepräsident Emmerson Mnangagwa, vergangene Woche entlassen worden war.

Jonathan Moyo

Als cleverer Propaganda-Politiker und früherer Informationsminister war Moyo Gehirn und Stimme der Gruppe. Er schreckte niemals vor scharfen Kommentaren oder Tweets über seine Gegner zurück. Sein Twitter-Account ist seit dem Putsch ungewöhnlich still.

Saviour Kasukuwere

Ein früherer Jugendminister der Zanu-PF mit dem Spitznahmen "Tyson". Er leitete Mugabes Versuche, die Wirtschaft in lokale Hände zu bekommen. Investoren wurden gezwungen, große Anteile ihrer Firmen an Einheimische abzugeben.

Ignatius Chombo

Ein früherer Hochschul-Professor und enger Freund Mugabes. Er wechselte im Oktober von der Spitze des Innenministeriums an die des Finanzministeriums. Zu der Zeit kippte Simbabwe in einen Finanzkollaps.

Augustine Chihuri

Als Generalbevollmächtigter der Polizei (Commissioner General) wird ihm von Menschenrechtsgruppen vorgeworfen, Razzien gegen politische Gegner und Polizeiaktionen gegen Proteste in den vergangenen 18 Monaten geleitet zu haben.

Kudzai Chipanga

Der 35-jährige Jugendführer hat sich bei Robert und Grace Mugabe beliebt gemacht. Er organisierte landesweite Jugendkundgebungen, die Grace Mugabe nutzte, um Vizepräsident Mnangagwa und seine Verbündeten anzugreifen.

Quelle: Reuters