Nordkorea droht mit Vergeltung

Harte Schritte gegen Nordkorea: Die USA wollen Pjöngjang das Öl vorenthalten und Kim Jong Uns Konten einfrieren. In Wladiwostok droht Nordkorea mit Abwehrmaßnahmen.


Die USA streben im UN-Sicherheitsrat ein Öl-Embargo gegen Nordkorea an. Zudem fordert die Regierung in Washington ein Verbot von Textil-Exporten des kommunistisch regierten Landes, wie aus einem Resolutionsentwurf hervorgeht, den Reuters am Mittwoch einsehen konnte. Auch der Einsatz nordkoreanischer Arbeitskräfte im Ausland soll demnach untersagt werden. Gegen Machthaber Kim Jong Un wollen die USA ein Reiseverbot verhängen. Auch soll sein Vermögen eingefroren werden. Es blieb zunächst unklar, ob der Entwurf die Unterstützung von Nordkoreas Verbündetem und wichtigstem Handelspartner China erhält.

"Wir werden auf die barbarische Verschwörung aus Sanktionen und Druck durch die USA mit wirksamen Gegenmaßnahmen antworten", heißt es in einer Erklärung der nordkoreanischen Delegation beim fernöstlichen Wirtschaftsgipfel im russischen Wladiwostok. Zugleich warf das international isolierte Land am Donnerstag dem Nachbarn Südkorea sowie Japan vor, das Wirtschaftsforum zu missbrauchen, um "schmutzige Politik" zu betreiben.

Russland äußerte Zweifel am Sinn von Sanktionen. Der russische Präsident Wladimir Putin hat die USA davor gewarnt, sich von Nordkorea provozieren zu lassen. „Alles, was derzeit passiert, ist natürlich eine Provokation“, sagte Putin am Donnerstag in der Stadt Wladiwostok im Fernen Osten. Die nordkoreanische Führung sei nicht dumm: Sie rechne auf eine bestimmte Reaktion und erziele sie auch. „Warum machen sie da mit?“, fragte der Kremlchef in Richtung Washington. Beim Fernöstlichen Wirtschaftsforum in der Stadt am Pazifik forderte Putin erneut eine Verhandlungslösung für den Streit über Nordkoreas atomare Bewaffnung. Die USA wollen dagegen auf einen neuen Atomtest mit verschärften Sanktionen reagieren.

Putin sagte, er hoffe, dass auch die USA an einer Entspannung der Lage im Nordosten Asiens interessiert seien. Mit gesundem Menschenverstand auf allen Seiten lasse sich das Problem lösen, sagte er Agenturberichten zufolge. Auch der südkoreanische Präsident Moon Jae In sprach sich für eine friedliche Lösung aus, forderte aber strengere Sanktionen.


Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen (UN), Nikki Haley, will den Sicherheitsrat am Montag über den Resolutionsentwurf abstimmen lassen. Der russische UN-Botschafter, Wassili Nebensia, sagte aber, ein Votum schon am Montag könnte "etwas voreilig" sein. Für die Verabschiedung einer Resolution müssen neun der insgesamt 15 Sicherheitsrats-Mitglieder mit Ja stimmen. Außerdem darf es kein Veto der dazu befugten ständigen Mitglieder China, Russland, Großbritannien, Frankreich und USA geben. Das Gremium hatte erst im Juli die Strafmaßnahmen gegen die Regierung in Pjöngjang als Reaktion auf Raketentests verschärft.

US-Präsident Donald Trump zeigte sich indes nach eigenen Worten davon überzeugt, dass der chinesische Staatschef Xi Jinping in der Bewertung der Nordkorea-Krise „mir hundertprozentig zustimmt“. Nach einem Telefonat mit Xi sagte er, China wolle nicht sehen, was in Nordkorea zur Zeit geschieht. Auf die Frage, ob er militärisch gegen Nordkorea vorgehen wolle, sagte Trump, die sei „nicht unsere erste Wahl“. Er fügte hinzu: „Wir werden sehen, was geschieht.“


Nach einem Gespräch Trumps mit der britischen Premierministerin Theresa May am Dienstag teilte das Weiße Haus mit, der Präsident habe betont, dass jetzt nicht die Zeit sei, mit Nordkorea zu reden. Die USA behielten sich alle Optionen vor, sich selbst und ihre Verbündeten zu verteidigen.

Das US-Militär installierte in Südkorea vier neue Raketenwerfer am THAAD-Raketenabwehrsystem. Wann diese einsatzbereit sind, sei noch nicht klar, teilte das südkoreanische Verteidigungsministerium mit. Der Aufbau des Raketensystems wurde von einer großen Demonstration begleitet. Dutzende Menschen erlitten Verletzungen als die Polizei den Protest auf den Straßen um die Anlage auflöste.

Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat eine Verschärfung der europäischen Wirtschaftssanktionen vorgeschlagen. „Wir glauben, dass zusätzlicher wirtschaftlicher und diplomatischer Druck etwas bewirken kann“, sagte die Italienerin am Donnerstag am Rande eines EU-Ministertreffens in der estnischen Hauptstadt Tallinn.


Nach Angaben von Diplomaten sollen neue Sanktionen darauf abzielen, die Devisenbeschaffung für Nordkorea weiter zu erschweren. Sie könnten zum Beispiel nordkoreanische Gastarbeiter und Schiffseigner treffen. Zudem wird erwogen, weitere Mitglieder der Führungsriege Nordkoreas auf die Liste derjenigen Personen zu setzen, die nicht mehr in die EU reisen dürfen und von denen in der EU vorhandene Vermögen eingefroren werden müssen. Staatschef Kim Jong Un steht zum Beispiel noch nicht auf der Liste.

Nordkorea hatte am Sonntag seinen bislang stärksten Atomtest vorgenommen und dabei nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe gezündet, die als Sprengkopf für seine Interkontinentalraketen dienen soll. Die Stärke des heftiges Erdbeben in der Region des nordkoreanischen Testgeländes könnte Seismologen zufolge ein Indiz für eine Wasserstoffbomben-Explosion sein.