USA signalisieren Zustimmung zu Kapitalerhöhung der Weltbank

US-Finanzminister Steven Mnuchin lobt Reformpläne der Weltbank

Die USA haben Zustimmung zu einer Kapitalaufstockung bei der Weltbank signalisiert. US-Finanzminister Steven Mnuchin lobte am Samstag den Plan der auf die Finanzierung von Entwicklungsvorhaben spezialisierten Institution, ihre Kreditvergaben deutlich hin zu den "ärmsten" Ländern zu verlagern.

Mit seinem an die Frühjahrstagung der Weltbank adressierten Statement machte Mnuchin deutlich, dass er mit den vor allem unter dem Druck seiner Regierung zustandegekommenen Reformplänen zufrieden ist. Noch vor einem halben Jahr hatte er eine Aufstockung des Weltbanketats abgelehnt. Mnuchin begründete dies damals unter anderem damit, dass die Weltbank ihre Kreditvergaben auf die am stärksten bedürftigen Länder konzentrieren müsse.

Nun lobte der US-Finanzminister auch, dass die Weltbank ihre Zinsraten ausdifferenzieren wolle - dies bedeutet, dass wohlhabendere Länder höhere Kreditzinsen zahlen müssen als ärmere. Dies werde einen Anreiz für wohlhabendere Staaten darstellen, sich stattdessen um Finanzierung ihrer Entwicklungsvorhaben auf den Märkten zu bemühen, erklärte Mnuchin.

Wie schon in seinem Statement vom Oktober nannte er auch diesmal keine Namen von Ländern, die nach seiner Ansicht keine Weltbankkredite mehr bekommen sollten. Doch hat die US-Regierung offenbar vor allem China im Blick.

Der chinesische Finanzminister Guangyao Zhu unterstützte die geplante Aufstockung des Weltbanketats, machte jedoch Vorbehalte gegen die geplanten Änderungen in den Leitlinien für die Kreditvergabe geltend. Die "unterschiedlichen nationalen Bedingungen" müssten berücksichtigt werden, erklärte er. Die neuen Regeln dürften nicht die Kooperation zwischen der Weltbank und Ländern mit "oberem mittleren Einkommen beeinträchtigen".

Weltbank-Präsident Jim Yong Kim bestritt, dass die geplanten Reformen gegen irgendein bestimmtes Land gerichtet seien.

Die Weltbank strebt nach Medienberichten eine Kapitalaufstockung um 13 Milliarden Dollar an (10,5 Milliarden Euro) an. Die bislang letzte Erhöhung gab es 2010. Über den Etat und die Regeln für die Kreditvergabe sollten die 189 Mitgliedstaaten der Weltbank später am Samstag abstimmen. Die USA ist der größte Beitragszahler der Institution.