USA lassen Anklage gegen mexikanischen Ex-Minister fallen

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Salvador Cienfuegos
Salvador Cienfuegos

Die US-Justiz hat ihre Anklage gegen den früheren mexikanischen Verteidigungsminister Salvador Cienfuegos fallen gelassen. Cienfuegos sei an sein Heimatland überstellt worden, um sich dort einer Ermittlung zu stellen, teilten die New Yorker Justizbehörden am Mittwoch mit. Der 72-Jährige war im Oktober in den USA festgenommen und wegen Drogenschmuggels und Geldwäsche angeklagt worden.

Die New Yorker Bundesrichterin Carol Avon erklärte, sie habe keinen Zweifel daran, "dass die mexikanischen Strafverfolgungsbehörden aufrichtig eine Untersuchung und eine mögliche Strafverfolgung anstreben". Cienfuegos habe sich mit der Überstellung einverstanden erklärt.

Zuvor hatten US-Justizminister Bill Barr und sein mexikanischer Kollege Alejandro Gertz Manero mitgeteilt, dass Mexiko eine eigene Untersuchung gegen den Ex-Minister eingeleitet habe. Die Entscheidung, die Anklage in den USA fallen zu lassen, demonstriere "unseren Zusammenhalt gegen alle Formen der Kriminalität".

Der mexikanische Außenminister Marcelo Ebrard begrüßte die Vereinbarung als einen "Akt des Respekts" und betonte, dass sie für Cienfuegos nicht den "Weg zur Straflosigkeit" bedeuten würde. Beobachter bezweifeln jedoch, dass der ehemalige Minister und pensionierte General in Mexiko vor Gericht gestellt werden.

Cienfuegos soll an der Produktion und am Verkauf von tausenden Kilogramm Kokain, Heroin, Methamphetamin und Marihuana in den USA beteiligt gewesen sein. Den US-Ermittlern zufolge missbrauchte der 72-jährige mit dem Spitznamen "Der Pate" sein Amt, um das "äußerst gewalttätige" mexikanische H-2-Kartell zu unterstützen. Im Austausch für Bestechungsgelder soll er dem Kartell strafloses Handeln in Mexiko ermöglicht haben.

Der Ex-Minister, der als Schlüsselfigur in der Regierung des ehemaligen Präsidenten Enrique Peña Nieto galt, wies alle Vorwürfe zurück. Im Falle einer Verurteilung in den USA hätte ihm eine lebenslange Haftstrafe gedroht.

gap/mid