USA und Japan weiten gegenseitige Beistandsverpflichtung aus

Die USA und Japan weiten ihre gegenseitige militärische Beistandsverpflichtung aus. Bei einem Ministertreffen am Mittwoch in Washington erklärten beide Regierungen, dass der Verteidigungspakt ihrer Länder auch für Bedrohungen aus oder im Weltall gelten soll. Militärische Vorfälle im Weltraum könnten demnach die Verpflichtung zur gegenseitigen Unterstützung nach Artikel fünf des bilateralen Abkommens auslösen.

Der Artikel besagt, dass ein Angriff auf einen der zwei Staaten einem Angriff auf beide gleichkommt. Über das Thema der Bedrohungen im Weltall berieten die Außen- und Verteidigungsminister der USA und Japans vor dem Hintergrund der Fortschritte Chinas bei der Entwicklung von Militärsatelliten.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin kündigte zudem an, dass bis zum Jahr 2025 eine neue und beweglichere US-Militärtruppe auf der japanischen Insel Okinawa stationiert werden soll. Damit werde einem "zunehmend schwierigen Sicherheitsumfeld" Rechnung getragen. Die neue Truppe soll sowohl zur See als auch in der Luft operieren können.

In Japan sind derzeit rund 50.000 US-Soldaten stationiert, mehr als die Hälfte davon auf Okinawa. Die südjapanische Insel liegt nahe Taiwan, das sich mit zunehmenden Drohgebärden durch China konfrontiert sieht. China betrachtet die Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder politisch mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt.

In ihrer gemeinsamen Erklärung prangerten die USA und Japan "gefährliche und provokative" militärische Aktivitäten Chinas an und riefen zu "Frieden und Stabilität" in der Taiwanstraße - der Meeresenge zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland - auf. Ende Dezember hatte China bei einer großangelegten Militärübung in der Nähe von Taiwan laut taiwanischen Angaben mehr als 70 Kampfflugzeuge eingesetzt. 47 der Flugzeuge drangen demnach in die Luftraumüberwachungszone (ADIZ) der Insel ein.

In Japan beschloss die Regierung im Dezember eine umfassende Überarbeitung der Verteidigungsstrategie des Landes. Die Pläne sehen eine Verdoppelung der Militärausgaben bis 2027 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) vor und bedeuten eine Abkehr von der bisherigen, pazifistisch geprägten Militärdoktrin Japans. Die US-Regierung begrüßte die Pläne.

Das Ministertreffen der USA und Japan fand zwei Tage vor einem Washington-Besuch des japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida statt. Kishida befindet sich derzeit auf einer Rundreise durch die Partnerstaaten der G7-Gruppe. Japan hat in diesem Jahr den Vorsitz in dieser Gruppe führender Industriestaaten inne. Laut der japanischen Zeitung "Yomiuri Shimbun" wollen Kishida und US-Präsident Joe Biden eine gemeinsame Erklärung veröffentlichen, in der es unter anderem um die Taiwan-Frage und das Ziel der Denuklearisierung Nordkoreas geht.

dja/kbh