USA heben besonderen Schutzstatus für 200.000 Salvadorianer auf

Die USA heben den besonderen Schutzstatus für etwa 200.000 Einwanderer aus El Salvador auf. Den Betroffenen wurde eine Übergangsfrist von 18 Monaten eingeräumt, um in ihre Heimat zurückzukehren oder sich um ein neues Visum zu bemühen. 

Die USA heben den besonderen Schutzstatus für etwa 200.000 Einwanderer aus El Salvador auf. Die Bedingungen für den Sonderstatus, der den Menschen aus dem mittelamerikanischen Land nach zwei verheerenden Erdbeben im Jahr 2001 eingeräumt worden war, seien nicht mehr gegeben, teilte US-Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen am Montag mit. Den Betroffenen wurde eine Übergangsfrist von 18 Monaten eingeräumt, um in ihre Heimat zurückzukehren oder sich um ein neues Visum zu bemühen.

Nach den Erdbeben mit insgesamt mehr als 3000 Toten hatten Einwanderer aus El Salvador, die zum damaligen Zeitpunkt bereits in den USA lebten, einen vorübergehenden Schutzstatus (Temporary Protected Status, TPS) erhalten. 17 Jahre nach dem Unglück gebe es aber keinen Grund mehr, das Programm zu verlängern, erklärte das Heimatschutzministerium. Es liege nun am Kongress, während der Übergangsfrist die Voraussetzungen für ein dauerhaftes Bleiberecht zu schaffen.

Sollte die Gesetzeslage nicht geändert werden, droht den zumeist gut integrierten 195.000 Salvadorianern im September 2019 die Abschiebung. Die Entscheidung betrifft auch etwa 193.000 Kinder von salvadorianischen Einwanderern, die seit 2001 in den USA geboren und daher die US-Staatsbürgerschaft besitzen.

US-Präsident Donald Trump verfolgt eine restriktive Einreisepolitik. Die USA hatten seit seinem Amtsantritt bereits knapp 59.000 Haitianern, mehr als 5000 Einwanderern aus Nicaragua sowie etwa tausend Sudanesen ihren besonderen Schutzstatus entzogen.

Die jüngste Entscheidung der US-Regierung stieß bei Gewerkschaftsvertretern und demokratischen Abgeordneten auf Unverständnis. "Sie haben Arbeit, unterstützten ihre Familien, besitzen Häuser und bezahlen Steuern", sagte John Boardman von der Gewerkschaft Unite Here, in der zahlreiche Arbeiter aus El Salvador zusammengeschlossen sind.

Auch die US-Demokraten verurteilten die mögliche Ausweisung in das von Armut und Bandenkriminalität gebeutelte Land. Trump lasse hart arbeitende Familien im Stich und setze stattdessen auf "Angst und Einschüchterung", sagte die Senatorin Catherine Cortez Masto.