US-WAHL/GESAMT-ROUNDUP: Biden will düstere Ära der Dämonisierung stoppen

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WASHINGTON (dpa-AFX) - Der gewählte US-Präsident Joe Biden will das gespaltene Land einen und den Respekt für die Vereinigten Staaten in der Welt zurückgewinnen. "Ich verspreche, ein Präsident zu sein, der danach strebt, nicht zu spalten, sondern zu einen", sagte Biden am Samstagabend (Ortszeit) in seiner Siegesrede in seinem Wohnort Wilmington im Bundesstaat Delaware. "Lasst uns diese düstere Ära der Dämonisierung hier und jetzt zu Ende gehen lassen." Der Demokrat bat die Anhänger des amtierenden republikanischen Präsidenten Donald Trump, ihm eine Chance zu geben, um gemeinsam für ein besseres Amerika zu arbeiten.

Biden war am Samstag von US-Medien im Rennen um das Weiße Haus zum Gewinner ausgerufen worden. Trump wiederum erkannte Bidens Sieg nicht an und erklärte: "Die einfache Tatsache ist, dass diese Wahl noch lange nicht vorbei ist." Trump stellte sich als Opfer systematischen Wahlbetrugs dar, ohne dafür stichhaltige Beweise vorzulegen. Mit Hilfe seiner Anwälte will Trump seine Niederlage noch abwenden. Die Erfolgsaussichten gelten aber als extrem gering. Anders als üblich verzichtete Trump auch darauf, den Gewinner anzurufen und seine Niederlage einzugestehen.

Dennoch gratulierten bereits viele Staats- und Regierungschef dem gewählten Präsidenten Biden und der gewählten Vizepräsidentin Kamala Harris zum Wahlerfolg - unter anderem einer der engsten Verbündeten Trumps, Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu.

"Unsere transatlantische Freundschaft ist unersetzlich, wenn wir die großen Herausforderungen dieser Zeit bewältigen wollen", hieß es in einem Glückwunschschreiben von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Sie wünschte Biden von Herzen Glück und Erfolg. "Und ich gratuliere ebenso Kamala Harris, der gewählten ersten Vizepräsidentin ihres Landes", so Merkel.

Nach der geplanten Amtseinführung voraussichtlich am 20. Januar 2021 wäre die 56 Jahre alte Harris nicht nur die erste Vizepräsidentin, sondern auch die erste Schwarze in dem Amt. In ihrer Siegesrede sprach sie von einer Zeitenwende. "Als unsere Demokratie selbst auf dem Wahlzettel stand, die Seele Amerikas auf dem Spiel stand und die Welt zuschaute, habt Ihr einen neuen Tag für Amerika eingeläutet", sagte Harris. Die Amerikaner hätten sich mit der Wahl Bidens für Hoffnung, Einheit, Wissenschaft und Wahrheit entschieden, sagte sie. "Auch wenn ich die erste Frau in diesem Amt sein mag, werde ich nicht die letzte sein. Denn jedes kleine Mädchen, das heute Nacht zuschaut, sieht, dass dies ein Land der Möglichkeiten ist."

Bidens Erfolg im Schlüsselstaat Pennsylvania besiegelte am Samstag Trumps Abwahl. Eine Abwahl nach nur einer Amtszeit war zuletzt bei George Bush senior 1992 der Fall. Biden kam am Ende einer tagelangen Zitterpartie über die Marke von 270 Wahlleuten, die für einen Erfolg erforderlich waren.

In den USA wurden nicht nur ein Präsident, sondern auch die 435 Abgeordneten im Repräsentantenhaus und rund ein Drittel der 100 Senatoren gewählt. Biden wird mit großer Wahrscheinlichkeit auf eine Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus setzen können. Bis Sonntagmittag hatten sie 214 der mindestens 217 Mandate sicher. Bei den Wahlen zum US-Senat geht das Hoffen und Bangen für das Team Biden & Harris weiter. Zwei Senatssitze im Bundesstaat Georgia werden erst am 5. Januar in einer Stichwahl entschieden, und die Demokraten müssen beide nach bisherigem Stand für sich entscheiden.

Der Senat hat entscheidenden Einfluss, wie ein Präsident seine Agenda umsetzen kann. Er bestätigt auch hochrangige Regierungsmitarbeiter wie Minister sowie Richter am Obersten Gericht. Bei einem Amtsenthebungsverfahren spielt der Senat die Rolle eines Gerichts.

Biden kündigte außerdem an, sich entschlossen für die Eindämmung der Coronavirus-Pandemie einzusetzen. Schon am Montag wird er einen Expertenrat zur Eindämmung der Pandemie vorstellen. Er werde im Kampf gegen das Virus keine Mühe scheuen. Die "führenden Wissenschaftler und Experten" würden ihm helfen, einen "Aktionsplan" zu entwickeln, der schon ab dem Tag seiner Amtseinführung am 20. Januar umgesetzt werden könne, sagte Biden. Mit der Ankündigung in seiner Siegesrede, die sonst eher allgemein blieb, unterstrich Biden die Bedeutung des Kampfes gegen die Pandemie für seine Amtszeit.

In den USA haben sich nach Angaben der Johns Hopkins Universität rund 9,8 Millionen Menschen mit Covid-19 infiziert - so viele wie in keinem anderen Land der Welt. Auch mit mehr als 237 000 Menschen, die in Verbindung mit Corona gestorben sind, liegt das Land weltweit an der Spitze.

Einfach dürfte es für Biden als Präsident nicht werden. "Die Wahlergebnisse zeigen auf jeder Ebene, dass das Land nach wie vor tief und bitter gespalten ist", erklärte Ex-Präsident Obama, der bei allen Amerikanern für die Unterstützung Bidens warb. Mehr als 70 Millionen Wähler hatten Trump ihre Stimme gegeben.

Biden will nicht nur das Land heilen, sondern auch die Beziehungen zu Verbündeten in aller Welt kitten und die USA in internationale Abkommen zurückführen. Zum Beispiel hat er eine Rückkehr der USA ins Pariser Klimaschutzabkommen angekündigt. Auch mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) will er - anders als Trump - weiter zusammenarbeiten.

Die Nachricht von Bidens und Harris' Wahlsieg löste auf den Straßen New Yorks, Washingtons, Philadelphias und anderer Großstädte des Landes Jubel und Hupkonzerte aus. An der Nordseite des Weißen Hauses feierten im Laufe des Tages Tausende ausgelassen Bidens Wahlsieg.

In den USA ist es üblich, dass die Präsidentenwahl auf der Basis von Prognosen großer Medienhäuser entschieden wird - normalerweise noch in der Wahlnacht. Die amtlichen Ergebnisse kommen teils erst viel später. Wegen der Corona-Pandemie hatten Millionen Amerikaner dieses Jahr aber per Brief abgestimmt, weshalb sich die Auszählung der Stimmen hinzog. Der US-Präsident wird nur indirekt vom Volk gewählt. Die Stimmen der Wähler entscheiden über die Zusammensetzung des Wahlkollegiums, das den Präsidenten dann im Dezember wählt. Für einen Sieg braucht ein Kandidat die Mehrheit der 538 Wahlleute.

Die Auszählung der Stimmen dauerte unterdessen in mehreren Bundesstaaten noch an. In Georgia, Nevada, Arizona, North Carolina und Alaska gab es noch keinen Gewinner. Die ersten drei Staaten dürften relativ sicher an Biden gehen, die letzteren an Trump.