US-Senatoren stellen Befugnis von Trump zum eigenmächtigen Atomangriff in Frage

Trump in Washington

US-Senatoren haben die Befugnis von US-Präsident Donald Trump zur eigenmächtigen Anordnung eines Atomangriffs in Frage gestellt. Bei einer Ausschusssitzung des US-Senats äußerten Senatoren am Dienstag (Ortszeit) Zweifel an der Zurechnungsfähigkeit des Präsidenten. Trump sei "so labil, so unberechenbar" und habe einen "überspannten Entscheidungsfindungsprozess", sagte der demokratische Senator Chris Murphy. Es sei "beunruhigend", dass der Präsident im Alleingang einen Atomangriff anordnen könne.

Geleitet wurde die Sitzung von Trump-Kritiker und führendem republikanischem US-Senator Bob Corker. "Wenn der Befehl einmal gegeben und bestätigt ist, gibt es keinen Weg, ihn zu widerrufen", warnte Corker mit Blick auf einen Angriffsbefehl. Eine Debatte über die Atombefugnisse des US-Präsidenten wurde seinen Angaben zufolge seit 1976 nicht mehr geführt.

Die Politiker und Experten im Ausschuss waren sich aber einig, dass der Präsident im Falle eines Atomangriffes auf die USA oder bei einem unmittelbar bevorstehenden Angriff im Einklang mit der US-Verfassung volle Kompetenzen zur Anordnung eines atomaren Gegenangriffs besitzen sollte.

Die Diskussion im Ausschuss drehte sich insbesondere um die die oberste Befehlsgewalt des US-Präsidenten zu einem atomaren Erstangriff. Die Experten im Ausschuss sagten, dass es eine solche Bedrohungslage nicht präzise definiert sei. So könne eine nordkoreanische Rakete durchaus als Bedrohung angesehen werden, doch andere Szenarien seien weitaus unklarer.

In den vergangenen Monaten hatten sich die Spannungen zwischen Washington und Pjöngjang massiv verschärft. Nordkorea hatte Anfang September seinen sechsten und bisher gewaltigsten Atomwaffentest vorgenommen. Nach eigenen Angaben testete das Land eine Wasserstoffbombe. Zudem testete Pjöngjang in den vergangenen Monaten mehrfach Mittelstreckenraketen.