US-Senat bestätigt ersten Kandidaten Bidens als Bundesrichter

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Julien Neals

US-Präsident Joe Biden ist seinem Ziel, bei der Besetzung der US-Gerichte für mehr Vielfalt zu sorgen, einen ersten Schritt näher gekommen: Mit 66 zu 33 Stimmen bestätigte der US-Senat am Dienstag Bidens ersten Kandidaten, den Afroamerikaner Julien Neals, als Richter am Bezirksgericht von New Jersey. Für Neals stimmten auch 17 Republikaner.

Wenig später wurde auch Bidens zweite Kandidatin für ein Richteramt, die mexikanisch- und japanisch-stämmige Anwältin Regina Rodriguez, mit 72 zu 28 Stimmen bestätigt. Die 57-Jährige wird damit Richterin am Bezirksgericht von Colorado.

Der 56-jährige Anwalt und Bezirksrat Neals war im Jahr 2015 zum Sinnbild der Blockadepolitik der Republikaner in der Ära Barack Obama geworden. Damals hatten sie den Kandidaten des demokratischen US-Präsidenten für das Amt des Bundesrichters solange blockiert, bis seine Nominierung mit dem Antritt eines neues Kongresses unter Obamas Nachfolger Donald Trump hinfällig wurde.

Trump hatte in seiner vierjährigen Amtszeit 230 Richter ernannt, von denen drei Viertel Männer und 85 Prozent weiß sind. Da die Ämter auf Lebenszeit vergeben werden, hat der Ex-Präsident damit auf Jahre maßgeblichen Einfluss auf das Justizsystem genommen.

Biden versucht nun seinerseits, bis zu den Kongress-Zwischenwahlen so viele freie Richterstellen wie möglich mit Kandidaten seiner Wahl zu besetzen. Diese müssen vom Senat bestätigt werden - und die Aussicht ist groß, dass die Demokraten bei den Wahlen im kommenden Jahr ihre knappe Kontrolle über den Senat verlieren. Nach Angaben der Demokratischen Partei dürften in den kommenden Monaten mehr als hundert vakante Richterposten besetzt werden müssen.

Seit seiner Amtseinführung hat Biden 20 Juristen als Richter für vakante Posten nominiert. Unter ihnen sind 16 Frauen und ein Muslim. Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, sagte am Dienstag, die "exzellenten Richter", die nun ernannt würden, seien nicht nur mit Hinblick auf ihre Hautfarbe, ihr Geschlecht, ihre sexuelle Orientierung und Religion divers, sondern auch mit Hinblick auf ihren Hintergrund. Sie seien "viel diverser und ich denke sehr viel qualifizierter als die engstirnigen, rechtsgerichteten Menschen, die Trump stets ausgewählt hat".

isd/pe

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