US-Regierungsmitglieder wegen teurer Reisen unter Druck

Wegen eines Skandals um überhöhte Reisekosten ist US-Gesundheitsminister Tom Price zurückgetreten

Zwei Kabinettsmitglieder von US-Präsident Donald Trump sind wegen ihrer hohen Reisekosten unter Druck geraten. Nach US-Medienberichten flogen Gesundheitsminister Tom Price und der Chef der Umweltbehörde EPA, Scott Pruitt, auf Staatskosten in Privatmaschinen, anstatt deutlich preiswertere Linienflugzeuge zu nutzen. Nach ersten Rücktrittsforderungen an ihn kündigte Gesundheitsminister Price am Donnerstag an, die Flugkosten aus seinem Privatvermögen zu erstatten.

Nach Informationen des Insider-Magazins "Politico" soll Price seit seinem Amtsantritt mindestens 26 Mal Chartermaschinen auf Steuerzahlerkosten genutzt haben. Die Gesamtkosten dieser Flüge belaufen sich demnach auf 400.000 Dollar (340.000 Euro). Dabei soll es sich zwar um Reisen im Zusammenhang mit seiner Regierungstätigkeit gehandelt haben. Doch schlossen manche Routen dem Magazin zufolge Orte ein, wo Price Häuser, Familie oder Freunde hat.

Allein ein Hin- und Rückflug des Ministers zwischen den rund 220 Kilometer voneinander entfernten Städten Washington und Philadelphia kostete laut "Politico" 25.000 Dollar. Zwischen beiden Städten gibt es zahlreiche relativ kostengünstige Linienflug- und Zugverbindungen.

Nachdem fünf Kongressmitglieder der oppositionellen Demokraten seinen Rücktritt gefordert hatten, versuchte Price am Donnerstag die Wogen zu glätten. Er "bedaure die Sorgen um den Einsatz von Steuergeldern", die seine Flüge verursacht hätten, erklärte Price. Er werde dem US-Finanzministerium umgehend einen Scheck über seine Reisen mit Privatjets ausstellen.

Trump hatte durchblicken lassen, dass er über einen Rauswurf des Gesundheitsministers nachdenke. Auf die Frage, ob Price entlassen werde, sagte er am Mittwoch: "Ich schaue mir das an." Er sei "nicht glücklich" über die Angelegenheit und habe dies dem Minister auch mitgeteilt.

Price hatte seine Reisen zunächst als rechtmäßig verteidigt. Vor einigen Tagen kündigte er dann jedoch an, dass er bis zum Abschluss einer internen Untersuchung seines Ressorts auf die Nutzung von Chartermaschinen verzichten werde. Die Vorschriften für US-Regierungsmitarbeiter besagen, dass sie möglichst Linienflugzeuge nutzen sollen, sofern sie für das gewünschte Datum verfügbar sind.

Nach einem Bericht der "Washington Post" reiste auch Pruitt dreimal mit einer Chartermaschine und einmal mit einem Militärflugzeug, zu Gesamtkosten von 58.000 Dollar. Die EPA legte allerdings Dokumente vor, wonach ihre Rechtsabteilung diese Reisen vorab genehmigt habe.

Im August hatte bereits Finanzminister Steven Mnuchin mit einer Reise für Wirbel gesorgt, auf die er seine frischangetraute Ehefrau, die schottische Schauspielerin Louise Linton, mitgenommen hatte. Beide waren mit einer Regierungsmaschine nach Fort Knox im Bundesstaat Kentucky geflogen, wo sich damals die Sonnenfinsternis zu idealen Bedingungen beobachten ließ.

Der offizielle Grund dieser Reise war allerdings ein Besuch der dort lagernden US-Goldreserven. Der Generalinspekteur des Ministeriums leitete eine Untersuchung ein.