US-Handelsminister sagt Reise nach Deutschland ab

US-Handelsminister Wilbur Ross hat seine Reise nach Deutschland kurzfristig abgesagt

US-Handelsminister Wilbur Ross hat seine Reise nach Deutschland kurzfristig abgesagt. Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) sagte am Dienstag in Berlin, sie habe keinerlei Erkenntnisse zu den Gründen. Ross sollte mit Zypries zu einem Gespräch zusammenkommen. Am Abend sollte er auf dem Wirtschaftstag des Wirtschaftsrates der CDU auftreten und zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Zukunft der transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen diskutieren.

Zypries sagte, die Absage sei erst am Montagabend spät erfolgt. Ross habe für Dienstag eine Verbalnote dazu angekündigt. Sie hätte "gerne" mit dem US-Kollegen über den anstehenden Bericht des US-Handelsministerium zu Stahlimporten in die USA gesprochen, sagte Zypries. "Es ist schade, dass das nicht geschehen ist."

Das US-Handelsministerium überprüft derzeit im Auftrag von Präsident Donald Trump die Stahlimporte in die USA. Dies könnte höhere Einfuhrzölle zur Folge haben. Die US-Regierung hat primär chinesischen Billigstahl im Visier, doch könnten auch deutsche Stahlimporte betroffen sein.

China produziert mehr als die Hälfte des Stahls weltweit. Wegen der Abschwächung seiner Konjunktur und sinkender globaler Nachfrage kämpft die chinesische Stahlbranche mit riesigen Produktionsüberschüssen. Zu den großen Stahllieferern gehören auch Kanada, Brasilien und Südkorea.

Die Überprüfung der Stahlimporte stützt sich auf den ansonsten kaum angewendeten Artikel 232 des Trade Expansion Act, der den Schutz der heimischen Produktion wegen nationaler Verteidigungsinteressen vorsieht. Das Gesetz sieht für die Überprüfung 270 Tage vor, Trump will das Ganze aber in 50 Tagen abhandeln. Der US-Präsident hat danach 90 Tage Zeit zu entscheiden, ob und welche der empfohlenen Maßnahmen - etwa höhere Zölle oder Einfuhrquoten - ergriffen werden.