US-Delegation unter Leitung von Kushner sondiert Spielräume im Nahost-Konflikt

Kushner ist im Nahen Osten unterwegs

Eine US-Delegation unter Leitung des Beraters und Schwiegersohns von Präsident Donald Trump, Jared Kushner, hat am Donnerstag in Jerusalem Sondierungsgespräche für Lösungsmöglichkeiten im Nahost-Konflikt aufgenommen. Kushner traf zunächst mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zusammen, der Fortschritte für "Frieden, Stabilität, Sicherheit und auch Wohlstand" als Gesprächsthemen benannte. Trump sei "entschlossen, eine Lösung herbeizuführen, die Wohlstand und Frieden für alle in dieser Region" bringe, sagte Kushner.

Zu Kushners Delegation gehören Trumps Beauftragter für internationale Verhandlungen, Jason Greenblatt und die Vize-Beraterin für Fragen der nationalen Sicherheit, Dina Powell. Für Donnerstagabend war ein Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah geplant. Die US-Delegation führte zuvor bereits Gespräche mit den Regierungen Ägyptens, Saudi-Arabiens, der Vereinigten Arabischen Emirate, Katars und Jordaniens.

Konkrete Lösungsvorschläge der US-Regierung wurden in den vergangenen Monaten nicht bekannt. Es ist unklar, ob die Trump-Regierung am Konzept der Zwei-Staaten-Lösung festhält, die von der internationalen Gemeinschaft favorisiert wird. Sie zielt auf die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates ab. Verhandlungen über eine Friedenslösung zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde gab es seit 2014 nicht. Die Palästinenser erwarten von der US-Regierung eindeutige Schritte für eine Beendigung des Baus jüdischer Siedlungen im Westjordanland.