US-Außenminister warnt: Russland mischt sich in US-Halbzeitwahlen ein

US-Außenminister Rex Tillerson befürchtet eine erneute Wahl-Einmischung Russlands. (Bild: Reuters

Sie tun es angeblich schon wieder: Laut US-Außenminister Rex Tillerson wollen die Russen in den bevorstehenden Wahlkampf zu den sogenannten „Midterm Elections“ eingreifen. Mit diesem Verhalten handle sich der Kreml jedoch Konsequenzen ein.

Wie der US-Sender „Fox News“ exklusiv berichtet, warnte Tillerson vor der Einmischung Russlands in die bevorstehenden Zwischenwahlen in den Vereinigten Staaten. Während eines Staatsbesuchs in Kolumbien sagte der US-amerikanische Außenminister, Russland bereite sich auf eine Einmischung in die Halbzeitwahlen im November vor.

Der Minister gestand aber auch: „Ich weiß nicht, ob wir diesmal besser darauf vorbereitet sind.“ Denn die Russen werden ihre Strategien inzwischen auch verbessert und angepasst haben. „Wenn sie die Absicht haben, einzugreifen, dann werden sie Wege finden, das zu tun.“ Man könne zwar Maßnahmen ergreifen, so Tillerson weiter. Sobald die Russen sich jedoch entschließen würden, einzugreifen, sei es sehr schwierig, ihnen zuvorzukommen.

Bei den Halbzeitwahlen – auch Zwischenwahlen, Kongresswahlen oder Midterm Elections genannt – werden in der Mitte der vierjährigen Amtszeit des US-Präsidenten unter anderem die Mitglieder des Repräsentantenhauses neu gewählt.

In einem NBC-Interview stritt Wladimir Putin eine Einmischung in die US-Wahlen ab. (Bild: AP Photo)

„Ich denke, es ist wichtig, Russland weiterhin zu sagen: ‚Ihr glaubt, wir sehen nicht, was ihr tut. Wir sehen es sehr wohl und ihr müsst damit aufhören. Wenn nicht, handelt ihr euch dadurch nur weitere Konsequenzen ein‘“, sagte Tillerson.

Erst im Dezember warf Russlands Außenminister Sergej Lawrow den USA vor, sich in den russischen Wahlkampf einzumischen. „Die US-Botschaft tut dies zum Beispiel über eine Teilnahme ihrer Diplomaten an Veranstaltungen von Oppositionsparteien“, sagte Lawrow laut der Agentur „Interfax“.

Seit Donald Trumps Wahl zum US-Präsidenten kursieren Gerüchte, der Kreml habe russische Hacker aktiv damit beauftragt, die US-Wahl zu manipulieren. Beweise dafür gibt es bislang nicht, was unlängst auch CIA-Chef Mike Pompeo in einem Interview mit dem Sender CBS bestätigte. Dennoch unternehme seine Behörde wie auch die US-Regierung alles, um eine mögliche Einmischung in kommende Wahlen zu verhindern, so der CIA-Chef.

Auch Wladimir Putin verneinte in einem NBC-Interview im Juni 2017, dass Russland sich in die US-Wahlen eingemischt habe. „Ich habe keinen direkten Beleg dafür gesehen, dass Russland in die Präsidentschaftswahl der USA eingegriffen hat“, sagte er.