Theresa May scheint unverwüstlich – trotz Brexit-Streit und Minister-Rücktritten

Das Datum geht etwas unter, aber an diesem Freitag vollendet Theresa May ihr zweites Jahr im Amt. Es fühlt sich deutlich länger an. So viele existenzielle Krisen in so kurzer Zeit sind selbst im daueraufgeregten Londoner Regierungsviertel rekordverdächtig.

Anfang der Woche war es wieder einmal so weit: Als in der Nacht von Sonntag auf Montag erst Brexit-Minister David Davis seinen Rücktritt ankündigte und 15 Stunden später Außenminister Boris Johnson folgte, schien Mays Position erneut in Gefahr. Es war unklar, wie weit sich der Aufstand ausbreiten würde, alles schien möglich, die Nerven in Westminster lagen blank.

Doch auch diese Rebellion legte sich, die Partei versammelte sich hinter May. Frühere Parteivorsitzende wie Michael Howard und William Hague erklärten, es wäre eine politische Dummheit, sie zu stürzen. Und selbst Davis erklärte ganz ohne Ironie: „Ich mag Theresa May. Sie ist eine gute Premierministerin, die Unterstützung verdient.“

Die Regierungschefin hat sich durch ihren schieren Überlebenswillen Respekt erkämpft. So unverwüstlich scheint die Premierministerin, dass der erfahrene politische Kommentator Andrew Rawnsley sie neulich mit einer Kakerlake verglich. Das ist durchaus anerkennend gemeint.

Die meisten Beobachter hatten der 61-Jährigen nicht zugetraut, so lange durchzuhalten. Als sie vor einem Jahr bei der spontan angesetzten Neuwahl die absolute Mehrheit der Tories verspielte, galten ihre Tage als gezählt. Als „Dead Woman Walking“ bezeichnete sie ihr früherer Kabinettskollege George Osborne.

Seit dem vergangenen Herbst verlor sie obendrein in regelmäßigen Abständen wichtige Minister, darunter enge Vertraute wie Michael Fallon und Damian Green. Dazu kamen die endlosen Provokationen ihres Quälgeistes Boris Johnson, der sich selbst stets für den besseren Premierminister hielt. Alle diese Widrigkeiten ertrug sie unerschütterlich.


Erst in den vergangenen Wochen rang sie sich dazu durch, auch mal Anführerin zu spielen. Das Machtwort, mit dem sie den Brexit-Streit im Kabinett beendete, fiel ihr nicht leicht. Von Natur aus ist sie eher vorsichtig, Entscheidungen geht sie gerne aus dem Weg. Monatelang hatte sie zugesehen, wie sich die beiden Brexit-Lager öffentlich bekriegten. Die Folge war, dass die Regierung gegenüber den Europäern keine einheitliche Brexit-Position vertreten konnte und die Verhandlungen in Brüssel nicht vorankamen.

Erst auf der Kabinettsklausur in Chequers kam die Wende: May schlug sich auf eine Seite und schwor die Anwesenden auf einen weichen Brexit ein. Am Donnerstag veröffentlichte die Regierung in London schließlich ein Weißbuch, das den weiteren Weg der Brexit-Verhandlungen mit der EU bereiten soll.

Mays Vorschlag für eine Freihandelszone für Güter und Agrarprodukte ist mit Sicherheit noch nicht der finale Deal, die Europäer haben auch noch ein Wörtchen mitzureden. Doch zumindest gibt es nun eine Grundlage, auf der sich verhandeln lässt.


Die Rücktritte von Davis und Johnson zeigen, wie sehr sich die Brexit-Hardliner nun verraten fühlen. Weitere Rücktritte sind nicht ausgeschlossen. Doch hat May nun die Schwäche ihrer Gegner entlarvt. Die Hardliner sind nicht stark genug, um sie zu stürzen. Zwar wären sie wohl zahlreich genug, um eine Kampfabstimmung über den Parteivorsitz zu erzwingen – dafür reichen 48 Briefe von Abgeordneten. Doch hätten sie keinen Kandidaten, der gegen May gewinnen könnte.

„In vielerlei Hinsicht ist May nun in einer stärkeren Position“, sagt ein Abgeordneter. Die meisten konservativen Abgeordneten wollten keine neue Führung und keine Neuwahlen. Sie haben sich mit May arrangiert. Die Regierungschefin soll nun den Brexit über die Bühne bringen, auch wenn sie ihre ursprünglichen roten Linien bis zur Unkenntlichkeit verwischt hat.

May dürfte es ganz recht sein, dass in ihrem Kabinett nun zwei Störenfriede weniger sitzen. Zumindest Davis hat schon erkennen lassen, dass er May keinen Ärger bereiten will. Johnson hingegen dürfte auf Rache sinnen, er will aber dem Vernehmen nach erst nach der Sommerpause wieder in Erscheinung treten.