UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat eine "Trolling-Kampagne" durch Technologie-Milliardär Elon Musk gegen eine Anti-Rassismus-Organisation kritisiert und Online-Plattformen dazu aufgerufen, mehr gegen Hassrede zu tun. Ohne Musk oder seinen früher Twitter genannten Onlinedienst X ausdrücklich zu nennen, sagte Türk am Mittwoch, die Plattformen müssten "viel mehr tun, um die Verbreitung von Hassrede und Desinformation zu stoppen".

"Diejenigen, die nicht handeln, müssen zur Verantwortung gezogen werden", sagte Türk bei einer Veranstaltung zum Thema Antisemitismus am Rande des UN-Menschenrechtsrates in Genf. Es gebe "keine Entschuldigung dafür, die Stimme des Hasses zu verbreiten".

Türk kritisierte zudem die derzeitige "Trolling-Kampagne einer Online-Plattform" gegen die Anti-Defamation League (ADL), "nachdem sie Maßnahmen zur Begrenzung der Menge an Hassreden gefordert hatte". Der UN-Menschenrechtskommissar bezog sich dabei offenbar auf eine Reihe von Beiträgen Musks auf X in der jüngeren Vergangenheit.

Darin hatte er die jüdische Anti-Rassismus-Organisation heftig angegriffen und sie beschuldigt, zum starken Rückgang von Werbeeinnahmen der Plattform beigetragen zu haben, indem die Organisation Werbetreibende abgeschreckt habe. Musk drohte der ADL auch mit einer Klage. Die Organisation wirft der Plattform seit Jahren vor, antisemitische Hassrede zu verbreiten. Die ADL kritisierte zudem, seit Musks Übernahme der Plattform im vergangenen Oktober hätten problematische und rassistische Äußerungen stark zugenommen.

Der umstrittene Geschäftsmann Musk hatte Twitter Oktober vergangenen Jahres für 44 Milliarden Dollar (knapp 41 Milliarden Euro) gekauft und seitdem den Umbau des Unternehmens vorangetrieben. Er führte neue Gebühren ein und fuhr die Moderation der dort verbreiteten Inhalte herunter, was zu einem Einbruch der Werbeeinnahmen führte. Zudem wurden zuvor stillgelegte Twitter-Konten umstrittener Nutzer wieder freigeschaltet, unter anderem das von Ex-US-Präsident Donald Trump. Ende Juli änderte Musk den Namen von Twitter in X.

mhe/mid