UNO-Kommission für Ukraine: Hinweise auf Verbrechen gegen Menschlichkeit

Nach dem Besuch verschiedener Orte in der Ukraine sehen die Vereinten Nationen erstzunehmende Hinweise auf Kriegsverbrechen im Zuge des russischen Überfalls auf die Ukraine, so der Vorsitzende der UNO-Untersuchungskommission zu russischen Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine Erik Møse in Kiew. Allerdings:

"Zum jetzigen Zeitpunkt sind wir nicht in der Lage, faktische Feststellungen zu treffen oder uns zu Fragen der rechtlichen Beurteilung von Ereignissen zu äußern."

Massengräber in Butscha liefern Beweise

Hinweise ließen darauf schließen, dass sich der Verdacht gegen russischen Truppen erhärten könnte, bis hin zu Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Darauf ließen auch Massengräber in Butscha schließen.

"Es gibt Beweise, die später zu der Schlussfolgerung führen können, dass gegen diese beiden Regelwerke verstoßen wurde. Wir möchten unser Vorgehen nicht als Zögerlichkeit verstanden wissen. Es geht darum, Schritt für Schritt vorzugehen, um im Laufe der Zeit so viele Informationen wie möglich sammeln zu können", so Erik Møse weiter.

Erster Bericht im September

Die UN-Menschenrechtskommision will einen ersten Bericht im September an den Menschenrechtsrat weiterleiten. Der abschließende Bericht soll bis März 2023 vorliegen. Ukrainische Ermittler haben ihrerseits mehr als 15.000 mögliche Kriegsverbrechen registriert. Die Polizei hatte zunächst insgesamt mehr als 12.000 Leichen in Massengräbern entdeckt.

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