UNO besorgt wegen Zwangsvertreibungen von Zivilisten aus irakischer Stadt Mossul

Vertriebene in der irakischen Stadt Mossul

Die Vereinten Nationen haben sich besorgt über die zunehmende Bedrohung von Zivilisten in der irakischen Stadt Mossul geäußert, die der Nähe zur IS-Miliz verdächtigt werden. Mutmaßlichen Unterstützern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und ihren Familien drohten unter anderem Zwangsvertreibungen, erklärte das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte am Freitag in Genf. Dies sei "extrem beunruhigend" und komme einer "Kollektivbestrafung" gleich.

Die irakischen Truppen haben bei ihrer Offensive zur Rückeroberung von Mossul weite Teile der 2014 vom IS eroberten Stadt unter ihre Kontrolle gebracht. Während Mossul schrittweise vom IS befreit werde, gebe es "eine beunruhigende Zunahme von Drohungen, insbesondere Zwangsvertreibungen, gegen diejenigen, die als Mitglieder des IS gelten oder deren Verwandte Verbindungen zum IS haben", sagte UN-Sprecher Rupert Colville. "Hunderte Familien" seien von Zwangsvertreibung bedroht.

Nach Informationen des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte werden den betroffenen Familien nachts Briefe nach Hause zugestellt oder es werden Flugblätter in Stadtvierteln verteilt. Darin würden die Bewohner aufgefordert, die Stadt bis zu einem bestimmten Tag zu verlassen, andernfalls drohe die Zwangsvertreibung. Nach Angaben Colvilles basieren diese Drohungen auf Stammesvereinbarungen, wonach jede Familie mit IS-Verbindungen vertrieben werden soll.

Das Menschenrechtskommissariat warnte davor, dass zahlreichen Zivilisten der Zugang zum Nötigsten verwehrt werden könnte: einer Unterkunft, Nahrung, Bildung und der Gesundheitsversorgung. Dies verstoße gegen die irakische Verfassung, gegen die Menschenrechte und gegen das humanitäre Völkerrecht, sagte Colville. Straftaten dürften nur durch die Gerichte geahndet werden. Er forderte die irakische Regierung auf, "Zwangsvertreibungen und jegliche Art von Kollektivstrafe zu unterbinden".