UNO: Australien missachtet Vereinbarung zur Aufnahme von Flüchtlingen

Die Vereinten Nationen werfen Australien vor, sich nicht an eine Vereinbarung zur Aufnahme besonders schutzwürdiger Flüchtlinge zu halten

Die Vereinten Nationen werfen Australien vor, sich nicht an eine Vereinbarung zur Aufnahme besonders schutzwürdiger Flüchtlinge zu halten. UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi erklärte am Montag, die Regierung in Canberra weigere sich, entgegen einer Vereinbarung Flüchtlinge mit in Australien lebenden engen Verwandten aufzunehmen.

Die Übereinkunft sah vor, dass unter der Ägide der UNO auf Pazifikinseln internierte Bootsflüchtlinge in die USA umgesiedelt werden. Australien habe zugesagt, im Gegenzug besonders schutzwürdige Flüchtlinge mit engen familiären Bindungen in dem Land aufzunehmen. Das UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR sei jedoch kürzlich informiert worden, dass Australien es ablehne, diese Flüchtlinge aufzunehmen, erklärte Grandi.

Australien lässt Bootsflüchtlinge eigentlich grundsätzlich nicht ins Land. Stattdessen werden sie in Flüchtlingslagern auf der zu Papua-Neuguinea gehörenden Insel Manus oder im Inselstaat Nauru untergebracht. Laut Grandi wurde den Flüchtlingen auf den Pazifikinseln vermittelt, ihre einzigen Optionen seien, dort zu bleiben oder nach Kambodscha oder in die USA gebracht zu werden.

Die australische Einwanderungsbehörde erklärte am Montag, die Position der Regierung zu dem Thema sei "klar und konsistent": Die Flüchtlinge, die einmal auf den Inseln seien, "werden sich niemals in Australien niederlassen."

Canberras Haltung bedeute, dass einige "ernsthaft kranke und traumatisierte Flüchtlinge keine Unterstützung ihrer Verwandten in Australien erhalten", erklärte die UNO. Das UNHCR müsse nun die Umsiedlung der Flüchtlinge von den Inseln in die USA unterstützen.

Die US-Regierung unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama hatte Australien in einer Vereinbarung zugesagt, rund 1600 der Flüchtlinge auf den Inseln aufzunehmen. Der neue US-Präsident Donald Trump hatte die Vereinbarung einen "dämlichen Deal" genannt. Es ist unklar, wie viele Flüchtlinge Washington tatsächlich aufnehmen wird.