Unionsfraktion nominiert Schäuble als Bundestagspräsidenten

Schäuble an seinem 75. Geburtstag

Wolfgang Schäuble (CDU) soll nächste Woche zum Bundestagspräsidenten gewählt werden. Die Unionsfraktion nominierte den amtierenden Finanzminister am Dienstag einstimmig für das neue Amt, wie Teilnehmer berichteten. Die Personalie war bereits Ende September bekannt geworden. Der 75-jährige Schäuble übernimmt damit das zweithöchste Amt im Staat.

Den Aufgaben des Parlamentspräsidenten werden wegen des Einzugs der rechtspopulistischen AfD in den Bundestag in der neuen Legislatur besondere Bedeutung zugemessen. Schäuble war acht Jahre lang Bundesfinanzminister und schaffte erstmals wieder ausgeglichene Bundeshaushalte.

Der bisherige Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) war zur Bundestagswahl im September nicht mehr angetreten. Gewählt werden soll Schäuble vom Parlament am nächsten Dienstag, dann findet die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags statt. An einer Mehrheit für Schäuble besteht im Prinzip kein Zweifel, auch SPD und FDP hatten bereits Unterstützung für Schäuble signalisiert.

Schäuble wird sechs Stellvertreter bekommen - von jeder im Bundestag vertretenen Partei einen-, die teilweise auch schon von den Fraktionen benannt wurden. Die Union nominierte den CSU-Politiker Hans-Peter Friedrich, die Grünen Claudia Roth, die AfD Albrecht Glaser. Noch nicht entschieden haben SPD, FDP und Linke.