Union drängt bei Löschung gefährlicher Videos im Netz auf Augenmaß

Die Union im Bundestag tritt dafür ein, bei der Löschung extremistischer und gewalttätiger Inhalte im Netz mit Augenmaß vorzugehen. Die Ankündigung des Google-Konzerns, dafür zusätzliche Mitarbeiter einzustellen, sei ein "Schritt in die richtige Richtung", erklärte die stellvertretende Unionsfraktionschefin Nadine Schön (CDU) am Dienstag in Berlin. Zugleich müsse aber die Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken angemessen geschützt werden: "Wichtig ist daher, dass nur strafbare Inhalte gelöscht werden."

Google will demnächst 10.000 Mitarbeiter darauf ansetzen, dass bei seinem Videoportal Youtube keine extremistischen Inhalte mehr veröffentlicht werden können. Vermieden werden müsse, dass es zu einem "Overblocking" komme - die Konzerne also aus Angst vor Bußgeldern zu viel löschen, erklärte Schön. Zudem sollte Youtube nicht alleine über die Bewertung der Inhalte entscheiden.

Vielmehr sollten sich die sozialen Netzwerke einer regulierten Selbstkontrolleinrichtung anschließen. Dies sei in dem im Sommer vom Bundestag beschlossenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz bereits angedacht, aber noch nicht verpflichtend eingeführt worden. Die Selbstkontrolleinrichtung solle alle nicht eindeutigen Fälle prüfen und entscheiden.

Zuvor hatte Youtube-Chefin Susan Wojcicki der britischen Zeitung "Daily Telegraph" (Dienstagsausgabe) gesagt, das Personal für diese Aufgabe werde aufgestockt; im kommenden Jahr sollten 10.000 Mitarbeiter damit befasst sein. Das Portal sei missbraucht worden, um "in die Irre zu führen, zu manipulieren, zu belästigen oder sogar um Leid zuzufügen", sagte Wojcicki.