Eine "unerwünschte Person" muss in die Heimat zurückgerufen werden

Eine "Persona non grata" ist eine "unerwünschte Person". Wird ein Diplomat oder Konsularbeamter von einem Gastland zu einer solchen erklärt, ist er nicht mehr willkommen oder darf nicht einreisen. Handelt es sich um einen im Gastland tätigen Diplomaten, so wird dessen Arbeit durch die entsprechende Benachrichtigung an den Heimatstaat beendet. Dieser ist wiederum völkerrechtlich verpflichtet, die "Persona non grata" abzuberufen.

Die Bundesregierung machte am Mittwoch von diesem Mittel Gebrauch, als sie zwei Mitarbeiter der russischen Botschaft in Berlin zu unerwünschten Personen erklärte. Der Schritt steht in Zusammenhang mit dem Mord an einem Georgier in Berlin; die Spuren führen nach Russland.

Geregelt werden Rechte und Pflichten von Diplomaten und Konsularbeamten durch das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen (WÜD) und das Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen (WÜK). Wichtigstes Vorrecht ist danach die Immunität eines Diplomaten. Verstößt er nach Ansicht des Gastlandes jedoch gegen ein dortiges Gesetz oder eine Verpflichtung aus den Wiener Konventionen, kann er zur "Persona non grata" erklärt werden, wie es auf der Website des Auswärtigen Amtes heißt.