UN-Sondergesandter für Libyen tritt aus gesundheitlichen Gründen zurück

Ghassan Salamé

Der UN-Sondergesandte für Libyen, Ghassan Salamé, tritt nach fast drei Jahren im Amt aus gesundheitlichen Gründen zurück. Der mit seinen Aufgaben verbundene Stress sei zu viel für ihn, teilte der libanesische Diplomat am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Daher habe er UN-Generalsekretär António Guterres gebeten, ihn von seinen Aufgaben zu entbinden. Salamé fügte hinzu, er wünsche den Libyern "Frieden und Stabilität".

Zuletzt hatte der 1951 geborene Diplomat Gespräche mit Vertretern der libyschen Konfliktparteien in Genf geführt. Diese gestalten sich als schwierig, da die Konfliktparteien direkte Gespräche miteinander ablehnen. Zuletzt verweigerten beide Seiten ihre Teilnahme an den für vergangenen Mittwoch vorgesehenen politischen Gesprächen unter UN-Vermittlung.

Seit dem gewaltsamen Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 herrscht in Libyen Chaos. Die von der UNO anerkannte Einheitsregierung von Fajes al-Sarradsch in Tripolis ist schwach. Ein Großteil des Ostens und Südens des Landes wird von den Truppen von General Chalifa Haftar kontrolliert, der gegen die Einheitsregierung kämpft. Vor knapp einem Jahr startete er eine Offensive auf Tripolis.

Salamé bemüht sich seit 2017 als Nachfolger des Deutschen Martin Kobler um eine friedliche Lösung des Konflikts. Seine Versuche, die Spaltung des Landes zu überwinden und Neuwahlen zu organisieren, liefen jedoch lange Zeit ins Leere. Zusätzlich erschwert wurde seine Arbeit durch den Einfluss von außen auf den Konflikt: Unter anderem unterstützt die Türkei die Einheitsregierung, während Haftar von Russland Hilfe bekommt - die beiden Staaten unterstützen auch die gegnerischen Seiten in Syrien.

"Ich habe versucht, die Libyer zu einen und die Einmischung von außen zu unterbinden", erklärte Salamé in seiner Rücktrittsankündigung. Er erinnerte an den Libyen-Gipfel Mitte Januar in Berlin, bei dem es vor allem um stärkere Kontrollen des Waffenembargos und einem Stopp der ausländischen Unterstützung für die Konfliktparteien ging, sowie an seine Initiative zu politischen, militärischen und wirtschaftlichen Gesprächen zwischen den Konfliktparteien.

Am vergangenen Freitag beklagte sich Salamé über "Zyniker", die alle Gesprächsbemühungen untergrüben. Er zeigte sich aber entschlossen, trotz der "Verschleppungstaktik dieser Zyniker" an den Gesprächen festzuhalten. Gleichzeitig forderte er "viel mehr" internationale Unterstützung für seine Bemühungen ein.

Guterres würdigte die großen Bemühungen seines Sondergesandten um eine friedliche Lösung des Libyen-Konflikts. Sein Sprecher sagte, der UN-Generalsekretär werde sich nun gemeinsam mit Salamé um einen "reibungslosen Übergang" bemühen, um die erzielten Erfolge nicht wieder zu gefährden.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) bedauerte Salamés Rückrittsankündigung. Ihm gebühre "größter Dank für sein unermüdliches Engagement für eine friedliche Lösung in Libyen", erklärte Maas im Online-Dienst Twitter. Bis zu einem "wirklichen Frieden" sei es noch ein weiter Weg, "aber wir werden mit aller Kraft" daran weiterarbeiten, fügte er hinzu.

Vor seiner Ernennung zum UN-Sondergesandten für Libyen war Dekan der Paris School of International Affairs und Professor für internationale Beziehungen an der Pariser Elite-Universität Sciences Po. Im Libanon war er von 2000 bis 2003 Kulturminister. Später arbeitete er als Berater für den früheren UN-Generalsekretär Kofi Annan und die UN-Mission im Irak.