UN-Sicherheitsrat verschärft Sanktionen gegen Nordkorea

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UN-Sicherheitsrat verschärft Sanktionen gegen Nordkorea

Der UN-Sicherheitsrat hat wegen der jüngsten nordkoreanischen Raketentests das Land mit verschärften Sanktionen belegt. Das Gremium entschied am Samstag einstimmig, der Regierung in Pjöngjang den Export von Kohle, Eisen, Blei und Fisch zu verbieten.

So und mit weiteren Maßnahmen sollen die Exporteinnahmen von bisher drei Milliarden Dollar um ein Drittel sinken. Die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, sagte, mit dem Beschluss habe man das Problem allerdings nicht gelöst. „Weitere Maßnahmen müssen folgen.“ Auch China warnte Nordkorea vor einer weiteren Eskalation.

Gegen Nordkorea gibt es wegen der Raketen- und Atomprogramme bereits seit 2006 UN-Sanktionen. Zuletzt erprobten die Streitkräfte im Juli zwei Interkontinentalraketen, was international auf Kritik stieß. Die Ende Juli getestete Rakete hätte Experten zufolge Los Angeles erreichen können.

Der Sicherheitsrat — in dem die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich ein Vetorecht haben — beschloss auch, dass die Zahl nordkoreanischer Arbeiter im Ausland nicht steigen darf. Verboten ist zudem, neue Joint Ventures mit Nordkorea einzugehen oder neues Geld in bestehende Gemeinschaftsprojekte zu stecken. Die wichtigste Außenhandelsbank des Landes kommt wie drei weitere Organisationen und neun Personen auf eine schwarze Liste. Die Guthaben im Ausland werden eingefroren.

„Die nordkoreanische Bedrohung ist nicht vorüber“

Die Resolution wurde von den USA ausgearbeitet, deren Vertreter einen Monat lang mit chinesischen Diplomaten verhandelt hatten. Haley erklärte: „Die nordkoreanische Bedrohung ist nicht vorüber. Sie wird immer gefährlicher.“ Die Diplomatin kündigte an, dass die USA und Südkorea ihre jährlich stattfindenden Manöver fortsetzen würden. Nordkorea hat beiden Staaten vorgeworfen, die Spannungen mit den Übungen zu erhöhen.

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