UN-Sicherheitsrat ordnet Entsendung von Waffenstillstands-Beobachtern nach Libyen an

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Seit Oktober gilt in Libyen ein fragiler Waffenstillstand

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat die Entsendung von UN-Waffenstillstands-Beobachtern nach Libyen angeordnet. Das oberste UN-Gremium beauftragte Generalsekretär António Guterres am Donnerstag in einem von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen Brief mit der Schaffung und Entsendung eines Vorbereitungsteams für eine Beobachtermission in das nordafrikanische Bürgerkriegsland.

Der Sicherheitsrat forderte Guterres dazu auf, binnen 45 Tagen einen Fortschrittsbericht zum Aufbau des Vorbereitungsteams vorzulegen. Auch solle er konkrete Vorschläge zu einer Anpassung des Mandats der UN-Unterstützungsmission in Libyen (Unsmil) sowie zur Umsetzung und dem Umfang einer langfristigen UN-Beobachtermission in Libyen machen.

Guterres hatte Ende vergangenen Jahres in einem Bericht zur Lage in Libyen die Bildung einer unbewaffneten Beobachter-Gruppe empfohlen, welche die Einhaltung des Waffenstillstands in Libyen überwachen soll. Gemäß dem Vorschlag von Guterres soll das Team aus Zivilisten und ehemaligen Soldaten aus Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union (AU), der EU sowie der Arabischen Liga bestehen.

In dem Bericht hatte Guterres vorgeschlagen, einen Mechanismus für die Beobachtung des Waffenstillstands in Libyen durch die UNO zunächst in der Hafenstadt Sirte zu entwickeln und die Beobachtermission dann auf den Rest des Landes auszuweiten.

Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Diplomatenkreisen erfuhr, soll das Vorbereitungsteam aus bis zu 30 Beobachtern bestehen.

Libyen ist seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Die von der UNO anerkannte Einheitsregierung in Tripolis befindet sich seit Jahren im Krieg mit General Chalifa Haftar, dessen Truppen große Gebiete im Osten und Süden Libyens kontrollieren und der eine im ostlibyschen Tobruk angesiedelte Gegen-Regierung unterstützt. Seit Oktober gilt in dem nordafrikanischen Land eine fragile Waffenruhe.

isd/bfi