UN-Sicherheitsrat: Neue Sanktionen gegen Nordkorea

Die Resolution des UN-Sicherheitsrats sieht folgendes vor: Lieferungen von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl an Nordkorea werden mit dem Votum der 15 Ratsmitglieder vom Freitag weiter begrenzt. Statt der ursprünglich ab 1. Januar 2018 erlaubten zwei Millionen Barrel jährlich sind damit nur noch 500 000 Barrel dieser Erzeugnisse pro Jahr erlaubt.

Die Resolution enthält auch ein Exportverbot auf Lebensmittel und landwirtschaftliche Produkte, Maschinen, elektrische Geräte, Erde, Gesteine und Holz sowie auf Schiffe. Anderen Ländern wird untersagt, Industriemaschinen, Transportfahrzeuge, Eisen, Stahl und andere Metalle an Pjöngjang zu verkaufen. Zudem werden Reiseverbote gegen 16 Einzelpersonen verhängt und deren Vermögen eingefroren. Nordkoreaner, die im Ausland arbeiten und Geld nach Hause schicken, müssen binnen zwölf Monaten in ihre Heimat zurückgeführt werden.

Nordkorea hatte Ende November eine Interkontinentalrakete getestet und erklärt, diese könne das Festland der USA erreichen. Das höchste UN-Gremium hatte erstmals 2006 Sanktionen gegen Nordkorea verhängt und diese zuletzt im September verschärft. Wirkung gezeigt hat bisher keine dieser Strafmaßnahmen.