UN-Experten machen Damaskus für Giftgasangriff auf Chan Scheichun verantwortlich

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Chan Scheichun im Juli

UN-Experten haben syrische Regierungstruppen für den verheerenden Giftgasangriff auf die Ortschaft Chan Scheichun vom April verantwortlich gemacht. Die Beweislage stütze das "vorherrschende Szenario", wonach das Nervengas Sarin durch "eine von einem Flugzeug abgeworfene Fliegerbombe" freigesetzt worden sei, heißt es in einem in New York vorgelegten Untersuchungsbericht. Damaskus und Moskau, ein enger Verbündeter von Syriens Machthaber Baschar al-Assad, wiesen die Schlussfolgerungen am Freitag zurück.

Die Experten von UNO und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zeigten sich in ihrem an den UN-Sicherheitsrat übergebenen Bericht "überzeugt" von der Verantwortung der syrischen Armee. Auswertungen von Foto- und Videoaufnahmen eines Kraters hätten ergeben, dass dieser von einer "relativ großen Bombe" verursacht worden sei. Diese sei "aus mittlerer oder großer Höhe" abgeworfen worden.

Laboruntersuchungen hätten zudem gezeigt, dass das Sarin vermutlich aus einem Ausgangsstoff aus syrischen Chemiewaffenbeständen hergestellt worden sei.

Der Giftgasangriff auf die von Rebellen gehaltene nordwestsyrische Ortschaft Chan Scheichun, bei dem am 4. April mehr als 80 Menschen getötet wurden, hatte weltweit für Empörung gesorgt. Als Vergeltungsmaßnahme ließ US-Präsident Donald Trump wenige Tage später einen syrischen Militärflughafen bombardieren, von dem aus der Giftgasangriff gestartet worden sein soll.

Die USA und ihre Verbündeten machten seit Monaten die syrischen Streitkräfte für den Chemiewaffeneinsatz verantwortlich. Im September kam die UN-Untersuchungskommission zur Lage der Menschenrechte in Syrien ebenfalls zu diesem Schluss.

Die syrische Regierung bestreitet hingegen jegliche Verwicklung in den Angriff. Syriens Verbündeter Russland argumentiert, die Freisetzung des Giftgases sei höchstwahrscheinlich nicht durch einen syrischen Luftangriff, sondern durch eine am Boden detonierte Bombe ausgelöst worden.

Das Bundesaußenministerium erklärte am Freitag, mit dem neuen UN-Bericht könne es "keinen ernstzunehmenden Zweifel" mehr daran geben, dass der "menschenverachtende Einsatz von Sarin" dem "Assad-Regime" zuzuschreiben sei. "Es ist nun am Sicherheitsrat, zu einer angemessenen deutlichen Reaktion zu kommen."

Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian bezeichnete den Bericht des sogenannten Gemeinsamen Untersuchungsmechanismus von UNO und OPCW als Bestätigung der schweren Vergehen des "syrischen Regimes". Es dürfe keine Straffreiheit für die Verantwortlichen geben.

Das syrische Außenministerium erklärte dagegen, der Bericht habe "die Wahrheit verfälscht" und "Informationen verzerrt". Auch die russische Regierung zog die Schlussfolgerungen in Zweifel. Vize-Außenminister Sergej Riabkow sagte der Nachrichtenagentur Interfax, der Bericht weise "Ungereimtheiten" auf und beinhalte "unbestätigte Beweise". Es gebe "Unstimmigkeiten" bei logischen Zusammenhängen, außerdem seien "zweifelhafte Zeugenaussagen" verwendet worden. Andere Länder wollten den Bericht dazu verwenden, "ihre eigenen geopolitischen Ziele in Syrien zu erreichen".

Russland hatte bereits am Dienstag im UN-Sicherheitsrat mit seinem Veto eine Verlängerung der Mission des Gemeinsamen Untersuchungsmechanismus verhindert. Das Mandat der vor zwei Jahren nach mutmaßlichen Chlorgasangriffen auf syrische Dörfer eingesetzten Expertenmission läuft am 18. November aus.

Großbritanniens Außenminister Boris Johnson forderte Russland auf, aufzuhören, seinen "abstoßenden Verbündeten zu decken und sicherzustellen, dass Chemiewaffen niemals wieder zum Einsatz kommen". US-Außenminister Rex Tillerson hatte kurz vor Veröffentlichung des UN-Berichts erklärt, dass es "für das Assad-Regime und die Assad-Familie keine Zukunft" gebe.