UN-Experte sieht in Myanmar Hinweise auf "Verbrechen gegen Menschlichkeit"

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Verletzter Demonstrant in Yangon

Das gewaltsame Vorgehen der Militärjunta in Myanmar entspricht nach Angaben eines UN-Experten Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Es gebe "mehr und mehr Hinweise darauf", dass die Armee und ihre höchsten Anführer "wahrscheinlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen", sagte Thomas Andrews, unabhängiger Experte für Menschenrechte in dem südostasiatischen Land, am Donnerstag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf. Myanmar werde derzeit "von einem mörderischen, illegalen Regime kontrolliert".

Als Beispiele für mutmaßliche Verbrechen der Streitkräfte nannte Andrews "Morde, Zwangsverschleppungen, Verfolgung, Folter". Zwar könnten derartige Straftaten nur von einem Gericht offiziell festgestellt werden, es gebe aber klare Anzeichen dafür, dass das Vorgehen der Junta "weit verbreitet", "systematisch" und Teil einer "koordinierten Kampagne" sei. Zudem würden sie mit dem Wissen der Militärführung um Junta-Chef Min Aung Hlaing ausgeführt.

Der UN-Sonderberichterstatter präsentierte seinen in der vergangenen Woche veröffentlichten Bericht und beklagte, dass sich die von ihm geschilderte Lage seitdem noch verschlimmert habe. Die Zahl der durch die Streitkräfte Getöteten und Festgenommenen habe sich erheblich erhöht.

"Myanmars Sicherheitskräfte haben mindestens 70 Menschen ermordet", die meisten von ihnen seien jünger als 25 Jahre gewesen, sagte Andrews mit Verweis auf glaubwürdige Berichte. Er habe dokumentiert, wie die Junta "systematisch den Rechtsschutz zerstört" habe, "von der Redefreiheit über das Versammlungsrecht bis zum Recht auf Privatsphäre".

Die vom UN-Sicherheitsrat am Mittwoch geäußerte "tiefe Besorgnis" über die Lage in Myanmar sei "völlig unzureichend", kritisierte Andrews. "Die Menschen in Myanmar brauchen nicht nur Worte zur Unterstützung, sondern Taten", sagte er. "Sie brauchen Hilfe von der internationalen Gemeinschaft, jetzt", forderte er.

Seit der Machtübernahme des Militärs in dem südostasiatischen Land Anfang Februar sind hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen, um die Rückkehr zur Demokratie und die Freilassung von der De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi und weiteren Festgenommenen zu fordern. Die Generäle lassen die Sicherheitskräfte gewaltsam gegen die Demonstranten vorgehen. Die Soldaten setzen dabei offenbar gezielt tödliche Gewalt ein. Mindestens sieben der neun Toten am Donnerstag starben Augenzeugen zufolge durch Kopfschüsse. Mehr als 2000 Menschen wurden festgenommen.

ck/bfi